Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1799766322

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-185224

Document type:: Monograph

Author:: Schultzenstein, Siegfried http://d-nb.info/gnd/117236365

Title:: Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Sieben Stäbe- Verl.- u. Dr. Ges.

Year of publication:: 1929

Scope:: LV, 326 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

Die Höhe der einzelnen Wohlfahrtsrente wird fest- gesetzt, wenn alle Anträge auf Zuerkennung einer Wohlfahrtsrente entschieden sind. Die Reichsregierung bestimmt, wieviel auf ein Auslosungsrecht von 100 RM. entfällt, und zwar richtet sich die Höhe der einzelnen Wohlfahrtsrente nach dem Nennbetrage der Aus- losungsrechte, für die die Rente bewilligt wird. Für beide Arten von Wohlfahrtsrenten bestand eine An- tragsfrist vom 1. Februar bis zum 30. April 1927, Die Wohlfahrtsrenten laufen vom 1. April 1926 ab. Für ihre Gewährung ist ein besonderes Verwaltungsverfah- ven vorgesehen, das in der Dritten Durchführungsver- ordnung näher geregelt ist. Die Reichsschuldenverwal- tung prüft, ob die anleiherechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, und entscheidet über den Antrag in seiner Gesamtheit. Hierbei ist sie an die Entscheidungen der zur Prüfung bestimmter Vorfragen (die wohlfahrts- rechtlichen Bedingungen) eingesetzten Ausschüsse und Öberausschüsse gebunden. Die Reichsschuldenverwal- tung setzt die Höhe der einzelnen Renten fest und zahlt S1l1e aus. Die Wohlfahrtsrenten laufen im allgemeinen 15 Jahre lang, d. h. bis zum 31. März 1941. Eine einzelne Rente endigt indessen schon vorher, wenn die Bedingungen für ihre Entstehung fortgefallen sind. Die kultu- relle Wohlfahrtsrente steht bereits fest und wird an 859 Gläubiger für 1325337,50 RM. Auslosungsrechte mit 23193839,99 RM. jährlich gezahlt. Der Betrag der einzelnen Rente ist hierbei auf 175 v. H. des Nenn- betrags der Auslosungsrechte, für die sie gewährt wird, festgesetzt. Da der Nennbetrag des Auslosungsrechts Selbst 2% v, H. des Betrags der alten Anleihen aus- Macht, so stellt die kulturelle Wohlfahrtsrente, 13]

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