Die Lage der Landwirtschaft in Ostpreussen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1811126022

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-195283

Document type:: Monograph

Title:: Die Lage der Landwirtschaft in Ostpreussen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Mittler

Year of publication:: 1929

Scope:: VII, 137 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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114 ist der Betriebserhaltungsfonds (früher Härtefonds genannt) einstweilen mit 10 Mill. RM. dotiert. Inwieweit dieser Fonds aus dem zunächst noch in Reserve zehaltenen Betrage von 5 Mill. RM. künftig eine Stärkung wird erfahren können, ist späterer Entscheidung vorbehalten worden. Zu Ziffer 2 und 3: Wenn die Gewährung einer Beihilfe aus dem Be- ‚riebserhaltungsfonds in der Regel an die Voraussetzung geknüpft ist, daß der zu unterstützende landwirtschaftliche Betrieb bei der Aufnahme von Realkrediten vesonders große Verluste gehabt hat, so rechtfertigt sich dies aus der Erwägung, laß im Rahmen der Ostpreußenhilfe Krediterleichterungen für die Aufnahme neuer erststelliger Beleihungen. in der Weise vorgesehen sind, daß mit Hilfe eines Dis- agiozuschusses des Reiches der Abrechnungskurs für den Kreditnehmer auf 95 % gebracht, damit also der Disagioverlust wesentlich verringert wird. Es erscheint aus diesem Grunde berechtigt, denjenigen landwirtschaftlichen Betrieben, die in der Zeit nach der Stabilisierung der Währung Realkredite mit wesentlich größeren Disagioverlusten haben aufnehmen müssen, einen Teil dieser Verluste dann zu er- setzen, wenn infolge dieser Verluste die Personalschulden einen solchen Umfang angenommen haben, daß sie im Wege der erst- und zweitstelligen Beleihung nicht mehr abgedeckt werden können. Wenn neben diesem Regelfall in Ziff, 3 Abs.2 der Richtlinien Ausnahmen zugelassen sind, so wird ein Grund für die Bewilligung einer solchen Ausnahme — abgesehen vielleicht von ganz besonders gearteten Fällen — nicht als vorwiegend angesehen werden könen, wenn es sich um Schäden handelt, die durch ungünstige Witterung, Ernteausfälle, Viehverluste, Feuersbrunst u. dgl. verursacht sind. Der- artige Schäden liegen in der Provinz Ostpreußen in einem solchen Umfang vor, laß man für die Bewiligung der Beihilfen jede Grundlage verlieren würde, wenn man sie allgemein als Voraussetzung für die Gewährung einer Beihilfe aus dem Betriebserhaltungsfonds anerkennen wollte. Es wird sich daher auch bei den Aus- nahmefällen der Ziff. 3 Abs. 2 im wesentlichen nur um solche Fälle handeln können, bei denen die Personalschuldenlast durch unverschuldete Beschränkung der erst- stelligen Beleihung oder durch die Unmöglichkeit, einen erststelligen Kredit aufzunehmen (Siedlungsgrundstücke), einen besonders starken Umfang an- genommen. hat. Zu Ziffer 4: Diese Bestimmung ist in die Richtlinien aufgenommen worden, um in dringenden Fällen, die wegen Erschöpfung der Mittel des für zweit- stellige Kredite bereitgestellten 18-Millionen-Fonds nicht zur Erledigung gebracht werden können, bis zu dem Zeitpunkt des Fließens der Auslandsanleihemittel üelfend eingreifen und etwaige Zwangsmaßnahmen abwenden zu können. Zu Ziffer 6: Von den ostpreußischen Wirtschaftsvertretern war der Wunsch ausgesprochen worden, die Anträge auf Gewährung einer Beihilfe aus dem Betriebserhaltungsfonds unmittelbar dem in Königsberg gebildeten Kreditausschuß zuzuleiten. Die beteiligten Ressorts haben diesem Wunsche nicht folgen zu können geglaubt und es angezeigt erachtet, daß, wie bei den Anträgen auf Bewilligung zweiter Hypotheken so auch bei den Anträgen auf Beihilfen aus dem Betriebs- arhaltungsfonds die örtlichen Ausschüsse in der Regel zunächst zu diesem Antrag Stellung nehmen. Wenn in der Praxis in besonders gearteten Fällen es zweckmäßig arscheinen sollte, über die Möglichkeit einer Beihilfengewährung aus dem Betriebs- arhaltungsfonds eine Vorentscheidung des Kreditausschusses in Königeberg herbei- zuführen, so soll aber eine solche Behandlung der Anträge nicht ausgeschlossen sein. Aus diesem Grunde sind in Ziff. 6 die Worte „in der Regel“ eingefügt, Zu Ziffer 7: Mit Rücksicht darauf, daß es sich bei der Hergabe von Beträgen aus dem Betriebserhaltungsfonds um reine Beihilfen aus Mitteln des Reichs

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