Das Problem der Wirtschaftsdemokratie

Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1819912523

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-208152

Document type:: Monograph

Title:: Das Problem der Wirtschaftsdemokratie

Edition:: 2. Aufl.

Place of publication:: Düsseldorf

Publisher:: Industrie-Verl.

Year of publication:: [1929]

Scope:: 186 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 10 Jahre Kohlenwirtschaftsgesetz / von Geheimrat G. Brecht, Köln

Collection:: Economics Books

435 Besichtigung vou Waren, die in Waggons des Systems Breidspreeher eingeführt werden. Der russische Finanzminister hat bestimmt, dass das in den Regeln über das Verfahren und die Art der Bestimmung der Warenmenge bei der Besichtigung angegebene Verfahren für die Besichtigung gewisser Waren ohne Ausladung aus den Waggons sich auch auf Waren erstrecken soll, die in Waggons des Systems Breidspreeher eingeführt werden, wobei die Prüfung des Eigengewichts der Waggons beim Durchgang der leeren Wagen durch die Zollämter in folgender Weise statt zufinden hat: Der Waggon wird zusammen mit den Radsätzen gewogen; von diesem Gewichte wird das Gewicht der Radsätze, das auf den Radkränzen an gegeben ist, abgezogen. Die so erhaltene Gewichtsmenge wird alsdann mit der Tara verglichen, die auf Wagenbalken angegeben ist und das Gewicht des Waggons ohne Radsätze bezeichnet. Dabei ist sowohl das Gewicht der Ladung selbst als auch der Radsätze im besonderen von Zeit zu Zeit nachzuprüfen, was bei der Auswechselung der Radsätze unter den Waggons ausgeführt werden kann (C. 10, Nr. 21 021). Zulassung einer einzigen Anmeldung für Waren, die zu verschiedenen Zeiten eingeführt sind. Der russische Finanzminister hat gestattet, dass für gleichartige, für eine und dieselbe Person bestimmte Waren, die in mehreren Frachturkunden auf geführt sind, gleichviel ob sie gleichzeitig (mit demselben Zuge, Schiffe oder Transport) oder zu verschiedenen Zeiten eingegangen sind, eine einzige Anmeldung angenommen wird, wenn 1. aus den vom Wareneigentümer eingereichten Fak turen oder Aufstellungen ersichtlich ist, dass die gesamte, zu verschiedenen Zeiten eingeführte Ware in tarifarischer Hinsicht ein Ganzes und ihre Zusammenfassung in einer Anmeldung zur richtigen Tarifierung notwendig ist, und 2. hinsichtlich keiner der in der Anmeldung bezeichneten Waren die in Art. 392 des Zollreglements festgesetzten Fristen für die Einreichung der Besichtigungsurkunden versäumt sind (C. 10, Nr. 38 350). Zollamtliches Verfahren mit Postpaketen, deren zugehörige An meldungen keine Wertangabe enthalten. Auf eine Anfrage, ob internationale Postpakete anzunehmen oder ins Ausland zurückzusenden sind, wenn in den zugehörigen Anmeldungen der Wert des Inhalts nicht angegeben ist, hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Haupt-Post- und Telegraphenverwaltung erläutert, dass auf ge nauer Grundlage der Artikel 607 und 608 des Zollreglements in der Anmeldung der Wert des Inhalts des Postpakets angegeben sein muss. Wenn die Anmel dung diese Angabe nicht enthält, gilt das Paket als ohne Anmeldung ein geführt und ist ins Ausland zurückzusenden. Ein Paket wird also, wenn in der Anmeldung die Rubrik für die AVertangabe unausgefüllt gelassen ist, nicht ins Reich eingelassen, es sei denn, dass der Inhalt der Pakete gar keinen Wert hat und dieser Umstand in der Anmeldung ausdrücklich (ohne Wert, sans valeur) angegeben ist (C. 11, Nr. 14 706). Einlass von ausländischen Geschäftsanzeigen handelsgewerblicher Firmen und Anstalten. Ausländische Gesehäftsanzeigen handelsgewerblicher Firmen und Anstalten können von den Zollämtern ohne Ueberweisung an die Zensurbehörde für aus ländische Drucksachen unmittelbar an die Empfänger ausgehändigt werden. Die Zollämter sind indessen verpflichtet, sorgfältig darauf zu achten, dass der- 28*

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