Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Hauptteil. Statistik ausländischer Finanzen und Steuern. Unterlagen zum internationalen Vergleich

Collection:: Economics Books

En = — ‚epartement- Die Departements erhalten: vom Staat: ; Armen- und Altersfürsorge: zwischen 50 und 95 vH; bei einem Zuschlagsertrag je 100 Einwohner über 18 fr: 50 vH, bei einem solchen unter 5 ir: 95 vH /ugend- und Waisenfürsorge: 2%; für Unterstützte ohne De- Partementsunterstützungswohnsitz volle Kosten Crankenhilfe und Tuberkulosenfürsorge: zwischen 10 und 70 vH, äbgestuft nach der Höhe dos Zuschlagsertrages je qkm; bei einem Werte über 15 fr: 10 vH bei einem solehen unter 2 fr: 70 vH Tenfürsorge: Departements tragen volle Kosten für Irre ohne „Semeindlichen, mit departementalem Unterstützungswohnsitz \ürsorge für kinderreiche Familien: bis 95 vH (vgl. Gemeinden) Seburtsprämien: 34--67 vH je nach Anzahl der Familien über 4 Kinder und Zuschlagsertrag je Kopf der Bevölkerung, falls Prämie je‘ nach Beschluß der Gemeinde zwischen 100 fr und 1000 fr liegt Vöchnerinnenfürsorge: bis 95 vH; Stillprämien: Grundbetrag ‚bis 95 vH (vgl. Gemeinden) "on der in Pflege gegebenen Kinder unter 2 Jahren: v 3Jau von großen Verbindungswegen: zwischen 17 und 67 vH 18 nach der Höhe des Zuschlagsertrages je qkm 1 von den Gemeinden: ‚ügend- und Waisenfürsorge: !/s ge enfürsorgo: 1% bis 1/4 der Unterhaltskosten Ce und Unterhalt von großen Verbindungswegen: höchstens /a der Kosten 5385 — Frankreich Gemeinden Die Gemeinden erhalten: vom Staat: Armen- und Altersfürsorge: direkte Kostenbeteiligung, wenn die Anzahl der Unterstützten 10 vT der Einwohner übersteigt Wöchnerinnenfürsorge: Stillprämien, Teuerungszuschlag 75 vH Geburtsprämien: 34—87 vH (vgl. Departement) Gewöhnliche Vizinalstraßen: !/2 von 15 bis 90 vH je nach der Höhe des kommunalen Zuschlagsertrages je ha bebauten Bodens Katastererneuerung: 20 bis 40 vH je nach dem Zuschlagsertrag Die Leistung des Staates steigt über oder sinkt unter diesen Anteil, wenn die Anzahl der kommunalen centimes additionnels 70 übersteigt oder unter 50 sinkt Trinkwasserversorgung Elektrizitätsversorgung > nach einem ges. bestimmten Schlüssel Volkssehulbauten von den Departements: Armen- und Altersfürsorge: schwankt zwischen 830 und 90 vH; 30 vH, wenn Zuschlagsertrag je Kopf der Bevölkerung über 0,20 fr, 90 vH, wenn dieser unter 0,06 fr Krankenhilfe und Tuberkulosenfürsorge: zwischen 10 und 80 vH; 10 vH, wenn Zuschlagsertrag 900 fr übersteigt; 80 vH, wenn er unter 20 fr sinkt . Bau und Unterhalt von großen Vizinalverbindungswegen; Bau und Unterhalt von gewönlichen Vizinalwegen: !/ von 15 bis 90 vH je nach Zuschlagsertrag je ha bebauter Fläche Fürsorge für kinderreiche Familien: zwischen 30 und 90 vH, berechnet auf Grund eines gemischten Schlüssels: 1. Zuschlagsertrag je Kopf der Bevölkerung, 2. Höhe der Gesamtausgaben in Verbindung mit der Anzahl der centimes, 3. Fürsorgeausgaben je Kopf der Bevölkerung Wöchnerinnenfürsorge: 30—90 vH nach demselben Schlüssel wie bei kinderreichen Familien; Stillprämien: Grundbetrag: 30 bis 90 vH, Teuerungszuschlag 5—21 vH je nach Zuschlagsertrag je Kopf der Bevölkerung und Anzahl der Säuglinge Subventionen ‚up ePartements und Gemeinden erhalten für die verschiedensten Zwecke staatliche Subventionen, Zur Subventionierung der un- W ängigen Wohltätigkeits- und Krankenanstalten wird benutzt ein Teil des Ertrages der Glücksspielsteuern und des Fonds pari mutuel le Sttsteuer). Von den staatlichen und kommunalen Lustbarkeitsteuern wird ein Zuschlag als taxe des pauvres mit Genehmigung 8 Präfekten erhoben, dessen Ertrag gleichfalls diesen Anstalten zugute kommt „‚Kemeinden erhalten noch besondere Subventionen für Feuerlöschwesen, Meliorationszwecke, Überschwemmungsschutz und ander- itige als oben aufgeführte soziale Fürsorge; der Staat benutzt hierfür einen Teil des Ertrages der Glücksspielsteuern Der Staat gewährt, außerdem allen den Gemeinden, die während des Krieges zur Aufrechterhaltung ihrer Budgets außerordentliche Sdite bei dem Cr6dit foncier in Anspruch nehmen mußten, jährliche Annuitäten, die zur Abdeckung dieser Kredite dienen Ma N Schuldenautnahme: . . übersteigt, sind Anlei Tilgungsdauer 30 Jahre ea CFen D Slareh im Staatsrat erlassenes Dekret . Versohiodenes: ; inspruch durch vario unterliegt dem Einsp auf von ti vierten Dakar "Budget: „Wird durch Dekret in Kraft gesetzt. Streichung von Kägaben kann nur stattfinden, wenn genehmigungspflichtige yernahmen zu ihrer Deckung verwandt sind. Zwangsetati- nie Zulässig, wenn bestimmte obligatorische Ausgaben cht Vorgesehen oder Deckung nicht ausreicht a, Pechnungstührung und Rechnungslegung, sie En Al Zahlungsanwei h den Präfekten für das anweisungsstelle durch den Prä re N hnungsj ahr (Combi Dar exereice). Endgültige Nachprüfung Aero inung 8n durch Ministerium des Innern und Anerke: ekret . , ng Als Kassenstelle durch Payeur Gön6ral, und zwar tens iuerationen im Rechnungsjahr (compte par gestion); Pr eh Rechnungshof Alle Anleihen sind genehmigungspflichtig, es sei denn, daß 1. die Schuldentügung aus Einnahmen erfolgt, die nicht ge- nehmigungspflichtig sind, oder 2. die Tiülgungsdauer 30 Jahre nicht übersteigt, oder 3. der aufzunehmende Schuldbetrag eine Höhe von 3 Müll. dr oder die dadurch erhöhte Gesamtschuld 3 Mill, fr nicht übersteigt Genehmigung durch den Präfekten genürt, wenn 1. die Schuldentilgung aus Einnahmen erfolgt, die genehmigungs- pflichtig sind und die Voraussetzungen nach Ziff, 2 oder 3 nicht vorliegen, 2, die Tilgungsdauer 30 Jahre nicht übersteigt Genehmigungspflichtig durch im Staatsrat erlassenes Dekret: alle übrigen Schuldenauinahmen Verkauf von gemeindlichen Grundstücken usw. ist genehmigungs- pflichtig durch Präfekten . . Vergebung von öffentlichen Aufträgen über eine mit der Größe der Bevölkerung steigende Höchstgrenze hinaus (bei 10 000 Ein- wohnern 6 000 fr) sind ebenfalls genehmigungspflichtig Das Gemeindebudget wird in Kraft gesetzt (r6gl6) durch Präfekten Herabsetzung der Ausgaben nur, wenn genehmigungspflichtige Einnahmen zu ihrer Deckung verwandt werden Zwangsetatisierung von Ausgaben und Einnahmen, wenn be- stimmte oblieatorische Aufgaben nicht vorgesehen sind Als Zahlungsanweisungsstelle (compte par exerciee) durch Bürger- meister; Genehmigung durch Unterpräfekten bzw. Präfekten. Als Kassenstelle auch für das Rechnungsjahr durch den mit der Erhebung der Staatssteuern betrauten Percepteur in klei- neren Städten, in größeren durch den städtischen Receveuı unter der Kontrolle des Receveur des Finances. Die Rechnun- gen. sind zur Prüfung dem Präfekturrat einzureichen Rekurs an den Rechnungshof

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