Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823190766

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220010

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1930

Scope:: 896 S; graph. Darst.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Hauptteil. Deutsche Finanz- und Steuerstatistik

Collection:: Economics Books

92 Anzahl besonderer Befreiungs- und Ermäßigungsvorschriften gegeben, durch die weitgehende Gerechtigkeit im Einzelfall ermöglicht werden soll. Die Festsetzung des Steuersatzes ist dem Landesrecht überlassen, doch fixiert das Gesetz vom 1. Juli 1926 in den Bestimmungen iber die Verwendung des Aufkommens indirekt einen Mindestsatz. — Der Ertrag der Steuer soll nach dem Reichsrecht verwendet werden: Zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs Jer Länder, Gemeinden (Gemeindeverbände) einschließlich des Aufwandes für Wohlfahrts- pflege, Polizei-, Schul- und Bildungswesen, sowie zur Förderung der Bautätigkeit auf dem Gebiete des Wohnungswesens, insbesondere des Baues von Kleinwohnungen. Seit dem 30. Juli 1926 dürfen für den allgemeinen Finanzbedarf nicht weniger als 20 vH der Friedens- miete und nicht mehr als 30 vH der Friedensmiete und 20 vH des darüber hinausgehenden Teiles erhoben werden, Beim Bauanteil der Steuer ist nur die Untergrenze fixiert (min- destens 15 bis 20 vH der Friedensmiete). Außerdem sind Beiträge, die aus der Besteuerung oder der Grundschuldbelastung der mit öffentlicher Beihilfe errichteten Neubauten auf- kommen, ausschließlich zur Förderung des Wohnungsbaus zu verwenden. a Diese Rahmenbestimmungen sind in den einzelnen Ländern sehr verschieden ausgestaltet worden. Schon der Name der Steuer ist nicht einheitlich (Hauszinssteuer, Aufwertung- steuer, Gebäudesondersteuer usw.). Ebenso ist die Form der Erhebung verschieden. Von den beiden im Reichsgesetz freigestellten Erhebungsformen wählten: Die besondere Aufwertungsteuer: Sachsen, Thüringen, Oldenburg für den Landesteil Oldenburg (vom Rechnungsjahr 1926 an), Braunschweig, Anhalt, Lippe, Mecklenburg- Strelitz (und Waldeck). Die besondere Steuer vom Grundvermögen: Preußen, Bayern, Württemberg, Baden, Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg für die Landesteile Lübeck und Birkenfeld, Schaumburg-Lippe, Hamburg, Bremen und Lübeck, Auch bezüglich der Abgrenzung der Steuerhoheit sind sämtliche vom Reichsrecht einge- räumten Möglichkeiten in Anspruch genommen worden. In den Rechnungsjahren 1925/26 bis 1927/28 erhoben: I. eine reine Landessteuer mit Beteiligung der Gemeinden (teilweise auch Gemeindever- bände) am Steueraufkommen: Preußen (bis zum 30. Juli 1926 hatten die Gemeinden ein Zuschlagrecht), Bayern, Baden, Thüringen, Mecklenburg-Schwerin (bis zum 31. März 1926 hatten die Ämter, die Städte und die ihnen gleichgestellten Gemeinden sin Zuschlagrecht), Braunschweig, Lippe, Mecklenburg-Strelitz. Bremen, Lübeck (und Waldeck); ; eine Landes- und Gemeindesteuer nebeneinander: Württemberg (dessen Gemeinden außerdem noch das Zuschlagrecht zur Landessteuer besaßen), Anhalt und Hessen (wo Gemeinden und Gemeindeverbände eine eigene Steuer neben der Landessteuer erhoben); eine Landessteuer mit Zuschlägen der Gemeinden allein: Schaumburg-Lippe und Ham- burg, mit Zuschlägen der Gemeinden und Gemeindeverbände: Sachsen und Oldenburg?), Die Bedeutung des Geldentwertungsausgleiches bei bebauten Grundstücken für die Finanz- oolitik der einzelnen Länder veranschaulichen die Übersichten auf S.234ff., aus denen auch die Verschiedenheiten in der Verteilung und Verwendung des Steueraufkommens ersehen werden können. c. Die Landes- und Gemeindesteuern Durch die Übernahme der Steuern vom Einkommen und Vermögen auf das Reich und durch die Schaffung der Abgaben zum Geldentwertungsausgleich bei bebauten Grundstücken wurde eine weitgehende Umstellung auch der Steuersysteme der Länder und ihrer Gemeinden notwendig, Denn vor dem Kriege bildeten gerade die direkten Steuern vom Einkommen und Vermögen neben jenen vom Grundbesitz, Gebäudebesitz und Gewerbebetrieb die Grund- age der Landes- und Gemeindefinanzen. 1913/14 war die allgemeine Einkommensteuer in allen deutschen Staaten eingeführt, nur in den beiden Mecklenburg trat sie erst am 1. Juli 1914 in Wirksamkeit, und Waldeck hielt noch an der alten Klassensteuer fest. Neben der allgemeinen Einkommensteuer wurde in Preußen, und ähnlich auch in Sachsen, Hessen, Oldenburg und den beiden Lippe, eine all- yemeine Vermögensteuer als Ergänzungsteuer für den Staat erhoben. Im Gegensatz dazu I) Über die landesrechtlichen Bestimmungen im einzelnen vel. Einzelschritt Nr. 6: „Verwaltungsaufbau usw.“ 8. 197 ff.

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