Die Wasserversorgung in Bayern nach dem Stande vom 1. 1. 1928

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823193919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220897

Document type:: Monograph

Title:: Die Wasserversorgung in Bayern nach dem Stande vom 1. 1. 1928

Place of publication:: München

Publisher:: Lindauer

Year of publication:: 1930

Scope:: 206 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Abschnitt. Grundlagen und Entwicklung der Wasserversorgung in Bayern

Collection:: Economics Books

Hinblick auf das ortschaftliche Eigentum an solchen Anlagen, also auf Grund der Ver- pflichtung zur Erhaltung des Grundstockvermögens, sodann aber auch aus Gründen der allgemeinen Wohlfahrtspflege!). In der Pfalz war der Einführung der Gemeindeordnung zon 1869 eine etwas andere Entwicklung vorausgegangen. Die Vereinigungen von Ge- meinden und die Angliederungen an solche führten unter der Herrschaft der früheren Ge- setze in der Regel zu einer innigeren Verschmelzung innerhalb der politischen Gemeinde. Mit Ausnahme des Gemeindenutzungs-Vermögens, an dessen Erträgnissen die Bürger das Nutzungsrecht hatten, wurde alles gemeinsam, die ganze Polizeiverwaltung, alle Lasten und Rechte. Auch die Renten des für Erfüllung der Gemeindezwecke bestimmten Korporations- Vermögens flossen in die gemeinschaftliche Gemeindekasse und wurden zu gemeinsamen Zwecken ohne Ausscheidung verwendet. Für die Wahrung administrativer Befugnisse der Ortschaften kam daher dem Art. 85 der pfälzischen Gemeindeordnung nicht die Bedeutung zu wie dem Art. 153 der.rechtsrheinischen Gemeindeordnung ?). Mit dem Inkrafttreten des Selbstverwaltungsgesetzes vom 22. Mai 1919 hörten die Ortschaften für die Folge auf, gesetzliche. Träger öffentlich-rechtlicher Pflichten ler Gemeinde zu sein (Art. 38/29 der beiden Gemeindeordnungen). Diese Pflichten gingen auf die Gemeinden über, gleichzeitig auch das öffentliche Eigentum, soweit es den Ort- schaften zustand und den Zwecken des Art. 38/29 der beiden Gemeindeordnungen diente (Art. 28 SG. mit 8 28 der Vollzugsanweisung). Freiwillig, jedoch nur zu Lasten des der Ortschaft. verbliebenen Ortschafts- oder Stiftungsvermögens, konnten die Ortschaften solche Verpflichtungen noch weiter erfüllen. ‘U. a. gingen auch die öffentlichen Brunnen und Nasserleitungen der Ortschaften auf die Gemeinden über. Nach den Bestimmungen der Bayerischen Gemeindeordnung von 1927 bleibt las bisherige Verwaltungsvermögen der Ortschaft im Eigentum und in der Verwaltung der Gemeinde; die in Art. 28 festgelegten Verpflichtungen der Gemeinde sind von dieser, nicht von der Ortschaft, zu erfüllen®), darunter auch die Herstellung und Unterhaltung von Feuerlöschanstalten und Wasserversorgungsanlagen in dem bereits geschilderten Umfang. Wenn jedoch die Unterhaltung von öffentlichen Brunnen und Wasserleitungen in der Ort- schaft vor dem Inkrafttreten des Selbstverwaltungsgesetzes nach Herkommen oder aus ainem anderen Rechtsgrunde von den Ortschaften aus ihrem, durch das Selbstverwaltungs- zesetz auf die Gemeinde nicht übergegangenen Vermögen bestritten wurde, so kann ler Gemeinderat verlangen, daß die Ortschaften nach ihrer Wahl diese Aufgaben auch künftig erfüllen oder die entsprechenden Aufwendungen der Gemeinde ersetzen, soweit lie Erträgnisse des Ortschaftsvermögens hierzu ausreichen (Art. 62 Abs. II GO.).- Eine tatkräftige Förderung der Wasserversorgung von Staats wegen be- yann in Bayern im Jahre 1878. Sie bestand in der Schaffung des Technischen Bureaus ijür Wasserversorgung im Staatsministerium des Innern und in der Gewährung von Zuschüssen zu den Baukosten der Wasserversorgungsanlagen. Durch Aller- höchstes Signat König Ludwigs II. vom 5. Januar 1878 wurde dem Königlichen Staats- ministerium des Innern vom 1. Februar 1878 an ein sachkundiger Techniker für das öffentliche Wasserversorgungswesen beigegeben. Die Min.-Entschl. vom 30. März 1878 wies dem Technischen Bureau folgende Aufgaben zu: Die allgemeinen tech- nischen Vorerhebungen für gemeindliche Wasserversorgungs-Unternehmungen, die Aus- arbeitung der Baupläne und Kostenanschläge, die Leitung der Bauausführung, die Ab- nahmeprüfung der fertiggestellten Anlagen mit Überweisung der Werke an die Gemeinden ınd zeitweise weitere Besichtigungen der in Betrieh genommenen Werke, Die Atısarheitung N Vgl. Kahr, Bayerische Gemeindeordnung für die Landesteile diesseits des Rheins, Bd. I, Erläuterungen zu Art. 5 und 153. ?) Vgl. Wand, Die Gemeindeordnung für die Pfalz, Erläuterungen zu Art. 5 und 85. 5 Vel. Helmreich-Rock., Handausgabe der Bayerischen Gemeindeordnung, Anm. 5 zu Art. 62.

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