Die Wasserversorgung in Bayern nach dem Stande vom 1. 1. 1928

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823193919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-220897

Document type:: Monograph

Title:: Die Wasserversorgung in Bayern nach dem Stande vom 1. 1. 1928

Place of publication:: München

Publisher:: Lindauer

Year of publication:: 1930

Scope:: 206 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Abschnitt. Grundlagen und Entwicklung der Wasserversorgung in Bayern

Collection:: Economics Books

X les Wassers ihre Grundlage; in Betracht kommen hierfür auch noch Art. 73 Abs. 1, 67 Abs, 2 PStGB. und Art. 206 Abs. 2 WG. Gegen Zerstörung oder Beschädigung will das Reichsstrafgesetzbuch die Wasserleitungen durch die Strafbestimmungen in den 88 321 und 326 schützen. Die vom Reichs-Gesundheitsrat geschaffene „Anleitung für die Einrichtung, den Betrieb und die Überwachung öffentlicher Wasserversorgungsanlagen, welche ıicht ausschließlich technischen Zwecken dienen“, die der Bundesrat unterm L6. Juni 1906 den verbündeten Regierungen als Richtschnur empfahl, wurde in Bayern durch Min.-Entschl. vom 20. Oktober 1906 den Regierungen und Bezirksverwaltungsbehörden mitge- eilt, In dieser Anleitung ist auch auf die Notwendigkeit einer chemischen und bakterio- logischen Untersuchung des für öffentliche Wasserversorgungsanlagen verwendeten Wassers hingewiesen. Die Wichtigkeit dieser Untersuchungen wurde durch Min.-Entschl. vom 29. September 1912 erneut eingeschärft. Die Ausführung der bakteriologischen Untersuchungen ist geregelt durch Min.-Bek. vom 6. September 1910 (teilweise geändert durch Min.-Bek. vom 21. April 1914 und 22, März 1924), die Ausführung der chemischen Untersuchungen durch die Min.-Entschl. vom 3. Februar 1897 und vom 24. Dezember 1912. Die bakteriologischen Untersuchungen werden von den bakteriologischen Untersuchungsanstalten vorgenommen, welche 1910 in Verbindung mit den hygienischen Instituten der drei Landesuniversitäten errichtet wurden, zum "Teil von den hygienischen Instituten selbst, denen auch diehygienische Begutachtung zufällt. Für die chemischen Untersuchungen sind die Untersuchungs- anstalten für Nahrungs- und Genußmittel zuständig. Die Begutachtung der örtlichen Ver- nältnisse und der geplanten Maßnahmen ist in erster Linie Aufgabe der Amtsärzte. Daß die dem allgemeinen Gebrauch dienenden Einrichtungen für Versorgung mit Trink- oder Wirtschaftswasser nach $ 35 des Reichsgesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten vom 30. Juni 1900 fortlaufend durch staatliche Beamte zu überwachen sind, wurde bereits arwähnt. Diese Überwachung hat gemäß Verordnung vom 8. November 1904 zum Vollzug des genannten Reichsgesetzes durch die Staatsaufsichtsbehörden im Benehmen mit den amtlichen Ärzten zu erfolgen. Eine Hauptrolle für den Ausbau einer geregelten Wasserversorgung der Gemeinden und Ortschaften spielt natürlich die finanzielle Frage, Die Kosten für die öffentliche Anlage sind in der Hauptsache von den Gemeinden, Ortschaften, Genossenschaften oder Zweckverbänden aufzubringen. Soweit sie nicht aus vorhandenen Barmitteln, z. B. aus ange- sammelten Fonds, aus dem Erlös von Holzhieben im Gemeinde- oder Ortschaftswald bestritten werden können, wird die Aufnahme von Darlehen notwendig. Als Geldgeber kommen namentlich in Betracht die Bayer. Landeskulturrentenanstalt, die Bayer. Gemeindebank, auch die Brandversicherungskammer und die Landesversicherungsanstalten, ferner die Spar- kassen, Darlehenskassen, Banken usw. Unterstützend greifen die staatlichen Baukosten- zuschüsse ein, welche aus dem Fonds für Förderung des Feuerlöschwesens sowie unter gewissen Voraussetzungen aus den Mitteln für Förderung von Notstandsarbeiten ge- zeben werden. Für die Verzinsung der aufgenommenen Darlehen und der Betriebsausgaben müssen die erforderlichen Einnahmen gesichert werden. Hierfür ist auch in den Wasser: leitungsordnungen bei Regelung der Wassergebühren, welche die Anwesens: besitzer zu entrichten haben, Bedacht zu nehmen. Die gesetzliche Grundlage für die Rege- lung solcher Gebühren bilden für Gemeinden und Ortschaften die Art. 44 und 62, für Zweckverbände Art. 138 mit Art. 44 der Gemeindeordnung. Die Wassergebühren bei den öffentlichen Wassergenossenschaften sind gemäß Art. 117 Ziff, 3 WG, durch die Satzung zu regeln. Die Verteilung der Lasten der Genossenschaft auf ihre Mitglieder hat in Er- mangelung gütlichen Übereinkommens der Beteiligten nach dem Maßstabe des Nutzens zu erfolgen, den die einzelnen Grundstücke aus dem Unternehmen ziehen (Art. 142 und 152 WG.). Die Mustersatzung für öffentliche Wassergenossenschaften nebst Bemerkungen gibt hier- über die näheren Anweisungen.

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