Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1826613951

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217394

Document type:: Monograph

Author:: Bonhoeffer, Klaus http://d-nb.info/gnd/119486512

Title:: Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 64 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Besonderheiten der bedingten Meistbegünstigungsklausel (Reziprozitätsklausel)

Collection:: Economics Books

50 V. Besonderheiten der bedingten Meistbegünstigungsklausel. spruch auf Sondervorteile allerdings nur gegen ein entsprechendes Äquivalent begründet. Für das Fremdenrecht findet sich die negative Seite als selbständige Klausel im Handelsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Frankreich vom I7. Aug. I927, RGBl. II, S. 523. Zeichnungsprotokoll zu Art. 42, 43, 44. Abs. x: ‚Hinsichtlich der Zulassung der deutschen Staatsange- hörigen in die französischen Kolonien ... wird die französische Regierung keine Maßnahmen treffen, welche die deutschen Staats- angehörigen einer ihnen nachteiligen Sonderbehandlung aussetzen.“ Hinsichtlich der Zollbehandlung bedeutet die negative Klausel den Anspruch auf den Generaltarif. Eine entsprechende Fassung der „nega- tiven“ Klausel enthält der Handelsvertrag zwischen Preußen und Bra- silien vom 9. Juli 18271: Art. 8: „Tous les produits, marchandises et articles quelconques, qui sont de production manufacture et industrie des sujets et terri- toires d’une des Hautes Puissances contractantes, importes directe- ment ou indirectement des Etats de cette puissance dans les Etats de V’autre, tant en navires Prussiens que Bresiliens, paieront gene- ralement et uniquement les m&mes droits, que paient ou viendront a payer les sujets de la nation la plus favorisee, comformement au farif general des douanes?.“* Unter Generaltarif ist in derartigen Verträgen selbstverständlich kein Äxierter Zolltarif, sondern der jeweilige Tarif zu verstehen, der grund- sätzlich gilt, wenn keine Sonderbehandlung stattfindet. Herabsetzungen des Generaltarifs sind daher auch keine Konzessionen an dritte Staaten. Sie erfolgen vielmehr autonom im eigenen Interesse des betreffenden Staates und deshalb unentgeltlich, im Gegensatz zu den Sondervor- teilen, die in Abweichung vom Generaltarif mit dritten Staaten für eine sntsprechende Gegenleistung ausgetauscht werden. Es ist das Cha- /akteristikum der bedingten Meistbegünstigungsklausel, daß derartige Sondervorteile vom berechtigten Staat — wie von dem dritten Staate — nur gegen ein entsprechendes Äquivalent beansprucht werden können. Der berechtigte Staat muß für Sondervorteile schlechthin eine Gegen- leistung geben, auch wenn das Entgelt des meistbegünstigten Staates nicht gerade ein handelspolitisches war. Es ist deshalb bedenklich, auf ' v. MARTENS, 7, 2, 5. 470. * Vgl. Handelsvertrag zwischen Deutschem Reich u. Frankreich vom 17. Aug. 1927 RGBIl. II, S. 523 Art. 12: „Die Hohen Vertragschließenden Teile verpflichten sich, den Warenaustausch durch keine Ein- oder Ausfuhrverbote oder Beschrän- kungen zu behindern. Sie behalten sich jedoch das Recht vor, aus den nachfolgend aufgezählten Gründen von diesem Grundsatz Ausnahmen zu machen, soweit diese Verbote und Beschränkungen gleichzeitig auf alle Länder angewendet werden, bei denen die gleichen Voraussetzungen vorliegen.“

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Meistbegünstigung im modernen Völkerrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation