Kartelle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1831288826

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-230774

Document type:: Monograph

Author:: Passow, Richard http://d-nb.info/gnd/116052732

Title:: Kartelle

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: 176 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Der Kartellgriff

Collection:: Economics Books

221 I. Entstehungsgeschichte und Inhalt. § 8, ». Aufwendung en zum Erw erbe vonGegenständenausedlem Metall, von Edelsteinen, Perlen, Kunst-, Schmuck- und Luxusgegenständen so wie Sammlulngen (8 8 Abs, 1 9h. 3) 231 A. Allgemeines 231 B. Die einzelnen Arten von Gegen ständen 231 a) Gegenstände aus edlem Me tall 231 b) Edelsteine und Perlen . . 231 c) Kunst-, Schmuck- und Luxus- gegenstände 232 d) Sammlungen 235 III. C. Tie Höhe des Anschaffungs preises als Vorbedingung der Hinzurechnung 235 a) Begriff des Anschaffungs preises 235 b) Begriff der Gleichartigkeit der Gegenstände 236 c) Zusammengehörige Gegen stände 236 4. Sonstige Anschassungen (88 9h. 4) 237 5. Vorauszahlungen (8 8 9h. 5) 239 6. Gezahlte Kriegssteuer <8 8 9h. 6) • 240 Abs. 2 des 8 8 241 I. Entstehungsgeschichte und Inhalt des § 8. Der § 8 hat gegen den Regierungsentwurs in der NV. folgende Änderungen erfahren: 1. In Nr. 1 ist statt „standesgemäßen Unterhaltes" von dem Ausschüsse gesetzt „angemessenen Unterhaltes". Bei der II. Lesung in der Vollversamm- lung wurde von den Sozialdemokraten beantragt, statt dessen zu sagen „not wendigen Unterhaltes", dieser Antrag aber, nachdem sich der Regierungs- Vertreter dagegen ausgesprochen hatte, abgelehnt (Sten.B. S. 2248 A bis 2249 C). 2. In 'Nr. 3 ist der 2., dem § 5 Abs. 3 KSt.G. entsprechende Satz der Vor lage: „Die Vorschrift findet keine Anwendung auf den Erwerb von Kunstwerken lebender oder seit dem 1. Jan. 1909 verstorbener deutscher sowie im Deutschen Reiche wohnender Künstler" bei der III. Lesung in der Vollversammlung auf Antrag des Abg. Gothein und Gen. gestrichen, weil es den Künstlern, die man schützen wolle, nichts nütze, sondern nur denen, die ihre Kriegsgewinne in Kunst werken angelegt hätten, wozu kein Anlaß vorliege. 3. In Nr. 4 ist der 2. Satz vom Ausschüsse eingefügt. Anträge der Sozial demokraten, in Nr. 1 die Worte „Zuwendungen zu kirchlichen, mildtätigen oder gemeinnützigen Zwecken" zu streichen und in Nr. 4 den Satz von 10 000 M. aus 5000 M. herabzusetzen, wurden abgelehnt <Sten.B. a. a. £).). „Im Gegensatze zu § 6 bestimmt § 8, welche Beträge dem Endvermögen des Abgabepflichtigen hinzuzurechnen sind, um als solches zwecks Berechnung des abgabepflichtigen Vermögenszuwachses dem Anfangsvermögen gegen übergestellt zu werden" (Begr. S. 21). Er entspricht dem § 4 und 5 KSt.G., geht aber in den Hinzurechnungen weiter als diese; denn nur die Vorschriften in den Nr. 1—3 Abs. 1 decken sich, — abgesehen von der oben erwähnten Ersetzung des Wortes „standesgemäßen" durch „angemessenen" — mit denen der §§ 4 und 5 'Abs. 1 und 3 KSt.G. und der Abs. 2 mit dem § 5 Abs. 2 KSt.G. während die Hinzurechnung der für Anschaffungen anderer als der in Nr. 3 bezeichneten Gegenstände verwendeten Beträge nach Nr. 4 und von Vorausleistungen nach Nr. 5 über den Rahmen des KSt.G. hinaus Steuerumgehungen verhüten will, die Hinzurechnung der Kriegssteuer nach Zisf. 6 endlich auf den in Abs. 13—15 der allgemeinen Begr. des Gesetzentwurfes (oben S. 44) dargelegten Erwägungen beruht. Zu Nr. 4 bemerkt die Begr. (S. 22): „Es ist bekannt, daß während des Krieges große Vermögensbeträge zu Anschaffungen, die nicht unter § 8 Abs. 1 Zisf. 2 und 3 des Entw. fallen, ver wendet worden sind, zum Teil sogar in der bewußten Absicht, sie auf diese Weise der Kriegsabgabe zu entziehen. Dabei haben sich die Anschaffungen auf alle

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