Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Krankenversicherung

Collection:: Economics Books

Krankenversicherung. 15 freiwillig beitretende Mitglieder eine Wartezeit von höchstens 6 Wochen und für den Anspruch auf freiwillige Mehrleistungen allgemein eine solche von höchstens 6 Monaten einführen (88 206 bis 208). Die Erhebung von Eintrittsgeldern ist nach der Reichsversicherungsordnung nicht mehr zulässig. Die Mitgliedschaft erlischt, sobald der Versicherte Mitglied einer anderen reichsgesetzlichen Krankenkasse oder der Reichsknappschaft wird (6312). Schließt sich an das Ausscheiden des Versicherten eine Zeit der Erwerbslosigkeit an, so verbleibt ihm der Anspruch auf die Regelleistungen der Kasse, wenn der Versicherungsfall während der Erwerbslosigkeit binnen 3 Wochen nach dem Ausscheiden eintritt. Voraussetzung ist jedoch, daß der Versicherte in den vergangenen 12 Monaten mindestens 26 Wochen oder unmittelbar vorher mindestens 6 Wochen versichert war (8 214). Die Mittel für die Krankenversicherung werden durch Beiträge auf— gebracht, welche die Arbeitgeber zu 5, die Versicherungspflichtigen zu 38, die freiwillig Versicherten allein tragen (88 380, 381). Die Beiträge werden in der Regel nur nach dem Grundlohn abgestuft; die Satzung kann sie aber auch nach Erwerbszweigen und Betriebsarten bemessen, soweit für diese eine erheblich erhöhte Erkrankungsgefahr besteht, und unter der gleichen Voraussetzung für einzelne Betriebe eine Erhöhung des Arbeitgeberanteils zulassen (58 384, 385). Eine Abstufung der Bei— träge für die einzelnen Mitglieder nach ihrem Gesundheitszustande, Ge— schlecht oder, Alter ist unzulässig. Die Beiträge sind so zu berechnen, daß sie die zulässigen Ausgaben der Kasse decken. 756 v. H. des Grundlohns dürfen sie nur dann über— —DVV wenn es die Arbeitgeber und die Versicherten im Ausschuß überein— stimmend beschließen. Eine Erhöhung über 10 v. H. ist nur bei Orts- krankenkassen und auch bei ihnen nur auf übereinstimmenden Beschluß der Arbeitgeber und Versicherten im Ausschuß zulässig. Kommt ein solcher Be— schluß nicht zustande, so wird die Kasse mit anderen Ortskrankenkassen vereinigt. Ist das nicht möglich oder reichen trotz der Vereinigung die Beiträge für die Regelleistungen nicht aus, so hat der Gemeindeverband einzutreten. Reichen bei Land-, Betriebs⸗ oder Innungskrankenkassen 10 v. H. nicht aus, so treten bei Landkrankenkassen der Gemeindeverband, bei Betriebskrankenkassen der Arbeitgeber und bei Innungskrankenkassen die Innung ein (z8 385ff.). Die Zahlung der Beiträge geschieht in der Weise, daß der Arbeit⸗ geber an bestimmten Zahltagen die gesamten Beiträge einzahlt und den Versicherungspflichtigen ihren Anteil bei der Lohnzahlung vom Barlohn abzieht. Unterbliebene Abzüge dürfen nur bei der Lohnzahlung für die nächste Lohnzeit nachgeholt werden (88 393ff.). Zur leichteren Aber— wachung haben die Arbeitgeber ihre Versicherungspflichtigen bei der Kasse an- und abzumelden und dabei zugleich die für die Erhebung der Bei— träge erforderlichen Angaben zu machen (8 317ff.). Unterlassen sie es, so kann ihnen, abgesehen von Strafe und Nachzahlung, die Zahlung des

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