Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Krankenversicherung

Collection:: Economics Books

—16 Unfallversiche rung. Ein- bis Fünffachen der rückständigen Beiträge auferlegt werden (88 530, 531). Bei Streit über die Beitragsleistung entscheiden das Versicherungs⸗ amt und auf Beschwerde endgültig das Oberversicherungsamt (8 405). Besonders geregelt ist die Beitragsleistung für unständig Be— schäftigte und Hausgewerbtreibende. Bei den unständig Be— schäftigten zahlt der Gemeindeverband vierteljährlich der Kasse die ge— samten Beitragsteile für die Arbeitgeber und kann sie dann auf die Ein⸗ wohner des Kassenbezirks umlegen (88 453ff.). Bei den Hausgewerb— treibenden ist die Auferlegung einer Zuschußpflicht für die Auftraggeber durch das von der Gemeinde oder dem kommunalen Verband erlassene Statut zulässig. Auch kann statutenmäßig der Ortslohn als Grundlohn festgesetzt werden, wenn dieser durchschnittlich niedriger ist als der Orts- lohn. Für Hausgewerbtreibende, deren Entgelt geringer ist als der halbe Grundlohn der niedrigsten Lohnstufe bei ihrer Kasse, können die Beiträge entsprechend ermäßigt werden (8 473, 475). II. Unfallversicherung. Die Unfallversicherung kmüpft an die frühere Haftpflicht der Unter— nehmer bei Betriebsunfällen an. Sie hat die Haftpflicht aber nicht nur erheblich erweitert und ausgebaut, sondern vor allem die Entschädigungs— pflicht von dem einzelnen ersatzpflichtigen Unternehmer auf die ge— nossenschaftlich gebildete Gesamtheit aller Unternehmer, die Berufs— genossenschaft, übertragen. Die hierdurch bewirkte Verteilung der Gefahr und die Schaffung wirtschaftlich leistungsfähiger Schuldner hat zur Folge, daß die Entschädigungsansprüche der Verletzten in allen Fällen verwirk— licht werden können. Die Unfallversicherung umfaßt Personen, die in bestimmten, meist gewerbsmäßigen Betrieben oder bei gewissen nicht gewerbsmäßigen Tätigkeiten beschäftigt sind (8 537ff., 915ff., 1046ff.). Als Betriebe, die der Unfallowersicherung unterstehen, kommen einmal gewerbliche in Betracht, ferner der Betrieb der gesamten Land— und Forstwirtschaft und endlich die Seeschiffahrt. Die gewerblichen Betriebe unterstehen der Unfallversicherung aber nur dann, wenn sie entweder fabrikmäßig unterhalten werden oder bestimmte vom Gesetz aufgezählte Verrichtungen zum Gegenstande haben (z. B. Bauwesen, Hüttenwesen, Transportgewerbe, neuerdings auch der Betrieb der Feuer—⸗ wehren und Betriebe zu Silfeleistungen bei Unglücksfällen, Kranken— häuser und ähnl. Anstalten, Laboratorien, Schauspielunternehmungen usw., Betriebe mit Röntgeneinrichtungen). Die Tätigkeiten, die als solche der Unfallversicherung unterliegen, sind die nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten (also namentlich die Regiebauarbeiten) sowie die Tätigkeiten bei nicht gewerbsmähigem Halten von Fahrzeugen und Reittieren und Einrichtungen und Tätigkeiten in der öffentlichen und freien Wohlfahrts— pflege und im Gesundheitsdienste sowie endlich das Retten aus gegen— wärtiger Lebensgefahr ohne rechtliche Verpflichtung unter Gefahr für

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