Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Unfallversicherung

Collection:: Economics Books

Unfallversicherung. 19 einem Invalidenhaus oder einer ähnlichen Anstalt untergebracht werden. Eine einmalige Kapitalabfindung an Stelle fortlaufender Zahlungen kann die Berufsgenossenschaft nach Ablauf von 2 Jahren nach dem Unfall bei solchen Verletztenrenten vornehmen, welche nicht mehr als /10 der Voll⸗ rente betragen. Bei Renten von nicht mehr als der Vollrente kann dies mit Zustimmung des Verletzten geschehen. Rentenberechtigte, die sich gewöhnlich im Ausland aufhalten, können dagegen stets durch eine einmalige Zahlung abgefunden werden. Außerdem ist eine Kapital—⸗ abfindung zum Erwerbe von Grundbesitz oder zur wirtschaftlichen Stär⸗ kung bereits vorhandenen eigenen Grundbesitzes zugelassen. Im Falle der Tötung ist als Sterbegeld der 15. Teil des Jahres— arbeitsverdienstes, mindestens aber ein vom Reichsarbeitsminister festzu⸗ setzender Betrag (z. 3. 50 RM.) zu zahlen. Ferner erhalten die Witwe und die Kinder, der Witwer und die Verwandten der aufsteigenden Linie eine Rente, die beiden letzten Gruppen aber nur, wenn sie be— dürftig sind und ihr Unterhalt „wesentlich“ (so bei der letzten Gruppe) oder „ganz oder überwiegend“ (so bei der vorletzten Gruppe) von dem Verunglückten bestritten worden ist. Der Begriff „Kinder“ ist derselbe wie bei der Kinderzulage (s. oben). Die Rente beträgt regelmäßig “/5 des Jahresarbeitsverdienstes des Verstorbenen, die der Witwe, solange sie durch Krankheit oder andere Gebrechen wenigstens die Hälfte ihrer Er— werbsfähigkeit verloren hat, *z, doch dürfen die Renten zusammen nicht mehr als des Jahresarbeitsverdienstes betragen. Andernfalls werden sie gekürzt, wobei Ehegatten und Kinder den Verwandten der aufsteigenden Linie vorgehen. Die Rente der Witwe und des Witwers endet mit dem Tode oder der Wiederverheiratung, die Rente der Kinder und Enkel steht grundsätzlich bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres zu, im Falle der Schul- oder Berufsausbildung oder der auf einem bei Vollendung des 15. Lebensjahres vorhandenen Gebrechen beruhenden Unfähigkeit des Kindes, sich selbst zu unterhalten, aber auch für die Dauer dieser Voraus— setzung, längstens jedoch bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres. An Stelle der Rentenzahlung kann den Hinterbliebenen die Aufnahme in ein Invalidenhaus, Waisenhaus oder eine ähnliche Anstalt, Hinterbliebenen, die sich gewöhnlich im Ausland aufhalten, auch eine Kapitalabfindung unter den gleichen Voraussetzungen gewährt werden wie den Verletzten. Hat die Witwe eines Schwerverletzten keinen Anspruch auf Witwenrente, weil der Tod nicht Folge eines Unfalls war, so erhält sie als einmalige Witwenbeihilfe *, des Jahresarbeitsverdienstes. Uber diese Regelleistungen hinaus kann bei unverschuldeter Arbeits- losigkeit die Teilrente auf Zeit bis zur Vollrente erhöht werden. Auch sind noch weitere freiwillige Leistungen der Berufsgenossenschaften zu— zunsten der Versicherten zulässig, z. B. eine besondere Unterstützung während der Heilanstaltpflege. Soweit die Versicherten der Krankenversicherung unterliegen, be⸗ stehen neben den Verpflichtungen der Unfallversicherung zur Kranken⸗ X

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