Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Angestelltenversicherung

Collection:: Economics Books

Angestelltenversicherung. 45 Die Errichtung von Gebäuden bedarf der Genehmigung des Reichs⸗— arbeitsministers. Er kann aber bestimmen, bis zu welchen Beträgen es dieser Genehmigung nicht bedarf. Die Reichsregierung bestimmt den Betrag, bis zu dem das Vermögen in verbrieften Forderungen gegen das Reich oder ein Land oder gegen eine Kreditanstalt des Reichs oder eines Landes sowie in Forderungen, die in das Schuldbuch des Reiches oder eines Landes eingetragen sind, anzulegen ist. Dieser Betrag darf jedoch 25 v. H. des gesamten Vermögens der Reichsversicherungsanstalt nicht übersteigen (211 AVG.). Die Durchführung der Angestelltenversicherung liegt grundsätzlich einem einzigen Versicherungsträger, nämlich der in Berlin-Wilmersdorf errichteten Reichsversicherungsanstalt für Angestellte ob. Daneben be— stehen noch zugelassene Ersatzkassen und in einer Übergangszeit die Reichs— knappschaft mit ihrer Abteilung für Angestelltenversicherung. Die Reichs⸗ versicherungsanstalt ist rechtsfähig und hat die Eigenschaft einer öffent⸗— lichen Behörde. Sie steht unter der Aufsicht des Reichsarbeitsministers. Ihre Organe sind: das Direktorium, der Verwaltungsrat und die Ver—⸗ trauensmänner. Das Direktorium vertritt die Reichsversicherungsanstalt gerichtlich und außergerichtlich und hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Es führt die laufende Verwaltung, soweit nicht hierbei der Verwaltungsrat mitwirkt. Zusammengesetzt ist das Direktorium aus einem Präsidenten, seinem Stellvertreter und weiteren beamteten Mitgliedern sowie aus je 3 Vertretern der Versicherten und Arbeitgeber, die das Gesetz als ehren⸗ amtliche Mitglieder bezeichnet. Die Zahl der ehrenamtlichen Mitglieder muß größer sein als die der beamteten. Früher hatte das Gesetz das Um⸗ gekehrte vorgeschrieben. Im Zusammenhang damit steht es, daß bei den Sitzungen des Direktoriums, wenn nicht sämtliche ehrenamtlichen Mit⸗— glieder erschienen sind, bei der Abstimmung so viel beamtete Mitglieder aus⸗ scheiden müssen, bis die ehrenamtlichen in der Mehrzahl sind. Die Ge— schäftsführung ist durch eine Geschäftsordnung geregelt, die der Verwal⸗ tungsrat im Einvernehmen mit dem Direktorium und unter Zustimmung des Reichsarbeitsministers erläßt. Früher wurde sie von der Aufsichts⸗ behörde mit Zustimmung des Direktoriums erlassen. Der Präsident und die beamteten Direktoriumsmitglieder werden nach Vorschlag des Reichs⸗ rates und nach Anhörung des Verwaltungsrats vom Reichspräsidenten auf Lebenszeit ernannt. Bei der Ernennung der beamteten Direk⸗ toriumsmitglieder kann für die ersten 83 Jahre der Dienstzeit der Widerruf vorbehalten werden. Der Präsident und die übrigen beamteten Direktoriumsmitglieder sowie die sonstigen planmäßigen Beamten des höheren Dienstes, die ebenfalls nach Anhörung des Verwaltungsrates und nach Vorschlag des Reichsrates vom Reichspräsidenten auf Lebenszeit er⸗ nannt werden, haben die Rechte und Pflichten der Reichsbeamten. Die übrigen Beamten und die Angestellten werden vom Direktorium an— gestellt. Für sie erläßt das Direktortum im Einverständnis mit dem Ver—

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