Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Arbeitslosenversicherung

Collection:: Economics Books

Arbeitslosenversicherung. 51 Ferner besteht eine Meldepflicht auch noch in folgenden Fällen: Der Unter⸗ stützungsempfänger hat unverzüglich dem Arbeitsamt anzuzeigen, wenn er aus seiner früheren Beschäftigung eine Abfindung oder Entschädigung erhält, wenn ein zuschlagsberechtigter Angehöriger eine entlohnte Arbeit über— nimmt, wenn ein solcher stirbt, die häusliche Gemeinschaft verläßt oder ihm von einem Dritten Unterhalt gewährt wird, sowie, wenn der Unterstützungs⸗ empfänger sonstige Leistungen aus der Sozialversicherung erhält (8 176). Zur Verringerung der Arbeitslosigkeit, insbesondere zur Beschaffung zu— sätzlicher Arbeitsgelegenheit für die Arbeitslosen, können ferner Mittel in Form von Darlehen oder Zuschüssen insoweit — als wertschaffende Arbeitslosenfürsorge — zur Verfügung gestellt werden, als die Mittel der Reichsanstalt durch die Maßnahme entlastet werden (8139). Als Nebenleistung der Arbeitslosenversicherung ist die Zahlung von Beiträgen aus Mitteln der Reichsanstalt zur Aufrechterhaltung der Anwartschaft Arbeitsloser in der Invaliden-, Angestellten- und knappschaftlichen Pensionsversicherung während des Bezugs der Hauptunterstützung anzusehen (8 129). Ferner spielt eine wesentliche Rolle die Krankenversicherung der arbeitslosen Hauptunterstützungs— empfänger. Diese sind aus Mitteln der Reichsanstalt in der Regel bei der allgemeinen Ortskrankenkasse zu versichern (88 117ff.) Schließlich sieht das Gesetz noch die Möglichkeit zur Erhöhung einer Kurzarbeiterunterstützung durch den Verwaltungsrat der Reichs— anstalt vor für die Fälle, in denen die Beschäftigten infolge Arbeits— mangels die in ihrer Arbeitsstätte übliche Zahl von Arbeitsstunden nicht erreichen und deswegen Lohnkürzungen unterworfen sind (8 150). Bei Erschöpfung des Anspruches auf Arbeitslosenunterstützung oder bei Nichterfüllung der oben erwähnten Anwartschaftszeiten, wenn der Arbeitslose wenigstens 13 Wochen in einer versicherungspflichtigen Be— — Arbeitsmarktlage Krisenunterstützung gewährt werden. Voraussetzung ist auch hier, daß der Arbeitslose arbeitsfähig, arbeitswillig, aber unfrei— willig arbeitslos ist. Daneben muß Bedürftigkeit vorliegen. Die Höhe der Krisenunterstützung wird in ähnlicher Weise wie die— jenige der versicherungsmäßigen Arbeitslosenunterstützung berechnet. Die Mittel, die die Reichsanstalt zur Durchführung ihrer Aufgaben benötigt, werden durch Beiträge der Versicherten und ihrer Arbeitgeber aufgebracht, und zwar je zur Hälfte. Die freiwillig Weiterversicherten tragen ihre Beiträge allein. Von dem Aufwand, der durch die Krisen— unterstützung entsteht, trägt vier Fünftel das Reich. während den Rest die zuständigen Gemeinden tragen. Der Beitrag besteht aus einem Landesanteil und einem Reichsanteil. Ersteren setzt der Verwaltungsausschuß des Landesarbeitsamts, letzteren der Verwaltungsrat der Reichsanstalt fest. Der Beitrag wird einheitlich von den Krankenkassen erhoben. Sie haben die Beiträge an das Landes— arbeitsamt abzuführen.

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