Meer und Weltwirtschaft

Responsible government in the Dominions (Vol. 1)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1012149900

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-24397

Document type:: Monograph

Author:: Obst, Georg http://d-nb.info/gnd/11759296X

Title:: Geld-, Bank- und Börsenwesen

Edition:: 30., völlig veränd. Neuauflage

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: C.E. Poeschel Verlag

Year of publication:: 1937

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 566 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Geld und Geldsurrogate

Collection:: Business and Management Classics

Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 15. 187 tragsleistung verantwortlich macht, sondern mehr noch deshalb, weil sie der Billigkeit Rechnung trägt, wogegen jede andere Entscheidung je nach den Um standen des Falls als mehr oder minder willkürlich würde empfunden werden." Der oben erwähnte Bescheid des Regierungspräsidenten in Oppeln vom 26. November 1891 (Arb.Vers. IX. S. 127 I. u. 21.2?. II S. 62) lautet: „Die Frage, wer von mehreren 2lrbeitgebern, bei denen ein Arbeitnehmer gleichzeitig beschäftigt ist, die Versicherungsbeiträge zu tragen hat, ist gesetzlich nicht besonders ge regelt; es ist vielmehr eine Einigung zwischen den Arbeitgebern und dem Ver sicherten, und zwar dahin vorausgesetzt, daß einer der ersteren die Beitrags entrichtung übernimmt, daß hierbei gemäß §. 22 Abs. 2 I. u. A.V.G. ein dem Gesammtarbeitsverdienst des Versicherten entsprechender Betrag zu Grunde ge legt wird, und daß die beiden Arbeitgeber unter sich abrechnen. Wenn die Arbeitgeber sich unter einander nicht einigen können, so ist davon auszugehen, daß als zur Zahlung der Versicherungsbeiträge Verpflich teter derjenige Arbeitgeber zu betrachten ist, dessen Arbeitsverhältniß als das für den Versicherten wichtigere angesehen werden muß. (Vergl. Bosse und v. Woedtke, Komm. S. 172 Anm. 3 d ju §. 1.) Die angestellten Ermittelungen haben nun ergeben, daß R. als Schul diener jährlich 54 Mk. für Reinigung und Heizung der Schulklassenzimmer und für außer ordentliche Reinigung 14 - erhebt und außerdem eine kleine Wohnung, deren Werth auf . . 50 - festgesetzt ist, nutzt. Dies giebt als Gesammtsumme 118 Mk. Die Einnahmen dagegen, die dem p. R. als Kirchendiener zufließen, be tragen zur Zeit unbestrittenermaßen an Gehalt oder Remuneration 86 Mk. « Bezügen bei Trauungen, Begräbnissen rc. 180 : Zusammen 216 Mk. Bei dieserSachlage kann die Behauptung des katholischen Kirchenvorstandes, daß die Remuneration von 36 Mk. jährlich jederzeit widerruflich sei und daß dem R. dieser Betrag vom 1. Januar 1898 ab nicht mehr gezahlt werden solle, weil derselbe für jede einzelne Dienstleistung besonders honorirt würde, für die vorliegende Entscheidung nur ohne Belang sei; denn selbst nach Wegfall dieser 36 Mk. würde das Einkommen des R. aus seinem Kirchenamte dasjenige aus dem Schulverhältnisse noch um 62 Mk. übersteigen. Es muß daher der katholische Kirchenvorstand als zur Zahlung der Versicherungsbeiträge für den p. R. verpflichteter Arbeitgeber angesehen werden, weil das kirchliche Arbeits- vcrhältniß mit Rücksicht auf das höhere Einkommen aus dem Kirchendienste als das für den Versicherten wichtigere betrachtet werden muß." 15. „Ohne Unterbrechung des Arbeits- oder Dienstverhält nisses". Es handelt sich um solche Arbeits- oder Dienstverhältnisse, die für längere Dauer geschlossen sind, des Betreffenden Arbeitskraft und Arbeitszeit aber nicht so, wie dies meist beim Gesindeverhältnisse, oft auch beim Gesellen-, Gehilfen- und Lehrlingsverhältnisse der Fall ist, allein und ganz in 2lnspruch nehmen, ein „Beschäftigtwerden" vielmehr nur für gewisse Tagesstunden oder für einzelne Tage in der Woche herbeiführen. Trotzdem muß diese Beschäf tigung jedoch den Umfang haben und in dem Sinne dauernd sein, daß daraus allein schon dauernd die Versicherungspflicht entspringt. Es besteht also nicht bloß ein Arbeits- oderDienstverhältniß auch während derBeschäftigung durch einen Dritten, wie im Falle des §. 119 des I. u. 2l.V.G. (vergl. Anm. I 13 S. 51); sondern dies Arbeits- oder Dienstverhältniß erleidet auch mährend dieser Zeit keine Unterbrechung, während der § 119 a. a. O. den Fall des Nicht- beschäftigtwerdens, des dadurch herbeigeführten 2lusscheidens aus der Versiche-

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Object: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

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