Zur Begriffsbestimmung der Kartelle und Konzerne

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1868614581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-259947

Document type:: Monograph

Author:: Vanoni, Robert

Title:: Zur Begriffsbestimmung der Kartelle und Konzerne

Place of publication:: Heidelberg

Publisher:: Weiss

Year of publication:: 1931

Scope:: 87 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Teil: Der Kartellbegriff

Collection:: Economics Books

Beförderungs-, Erzeugungs-, Fabrikations-, Lieferungs-, Lage- rungs- oder sonstige Handelsgelegenheiten oder die Produktion zu beschränken; dasselbe gilt hinsichtlich aller Arten von Erhöhungen und Festsetzungen einheitlicher Preise, der Ausschaltung des Wett- bewerbs in Erzeugung, Fabrikation, Ankauf, Tausch, Verkauf, Lage- rung, Beförderung, Versicherung oder Lieferung innerhalb eines bestimmten Bezirks oder Distrikts bzw. der Gewinnung einer voll- ständigen Kontrolle über diese Dinge, sowie schließlich der Be- schränkung oder Schädigung des Handels in irgendeiner andern Form“) Neben Deutschland kennt in Europa nur noch Norwegen ein ausgesprochenes Kartellgesetz, das „Gesetz betreffend Kontrolle von Konkurrenzeinschränkungen und Preismißbrauch‘“ von 1926; dieses Gesetz gibt wie die deutsche Kartellverordnung keine Kartelldefini- tion, sondern sagt nur indirekt darüber, daß es Preismißbrauch und Kontrolle von Konkurrenzeinschränkungen betrifft und für private und kommunale Erwerbstätigkeit gilt, abgesehen von „Arbeit im Dienste anderer“. Was die sogenannte kommunale Erwerbstätigkeit betrifft, so gilt es nur für solche Tätigkeit, die in Konkurrenz mit örivaten Firmen erfolgt®). {I. a) Klarheit über die rein formalen Merkmale. Diese zahlreichen Definitionen lassen zunächst erkennen, was strittig ist und worüber Übereinstimmung besteht. Klarheit herrscht über die rein formalen Merkmale des Begriffs. Die Kartelle sind ireie Vereinbarungen, Verbände im Gegensatz zu Zwangsorgani- sationen, d. h. sie beruhen auf freiwilligem Entschluß der Beteilig- ten. Die Beziehung des Kartellmitglieds zum Kartell beruht auf einem Vertrag, den das Mitglied gewollt hat. Warum es ihn gewollt hat, kann gleichgültig sein; sicherlich deshalb, weil es den Vertrags- abschluß für günstiger hielt als die Ablehnung. Über diese Verein- barungen sagt Metzner (Kartelle und Kartellpolitik 1927): Es muß eine Vereinbarung über Konditionen, Preise, Absatzgebiete, Produk- lionsmenge oder sonstige Bedingungen zur Beeinflussung des Mark- tes vorliegen. Die Mitglieder müssen auf diese Vereinbarungen ver- *) Siehe Lammers: Kartellgesetzgebung des Auslandes, S. 23/24 und S. 85/86. 5) Siehe S. 32/33 und 98. A af

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