Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

107 — rionen und Kommissionen auszuzeichnen, wird hierdurch bestimmt, daß die Magistrats⸗ mitglieder und Stadtverordneten, bei ihren Zusammenkünften im Dienste der Stadt und bei der Ausübung ihres Amtes, in ganz schwarzer Kleidung als Amtskleidung erscheinen, außerdem aber dieselben, sowie der Bezirksvorsteher und Bürgerbeisitzer in den Deputationen und Kommissionen, dabei nachstehende Amtszeichen tragen ollen“ — und nun kommt die Anordnung goldener Ketlen nit goldnen Medaillen für Magistrat und Stadtverordnete in großen Städten, von silbernen Ketten mit silbernen Medaillen für die mittleren, von silbernen Medaillen an einem mit Silber eingefaßten Bande für die in kleineren Städten, während die Bezirksvorsteher und Bürgerbeisitzer in den großen Städten silberne Ketten mü silbernen Medaillen, in mittleren silberne Medaillen an einem Bande mit Silbereinfassung und in kleinen Städten silberne Medaillen an einfachen Bändern tragen sollen. Soviel über den Inhalt. Uns Heutigen sind alle diese wichtigen Grundsätze der Selbstverwaltung so geläufig, daß wir uns erst lebhaft in die Zeiten vor 1808 versetzen muͤssen, um die hohe Bedeutung dieser Gesetzgebungstat recht zu verstehen. Es waren das alles für die damalige Zeit erstaunlich neue Gedanken. Wir haben uns gewöhnt, den Kern dieser Neuordnung mit dem Worte „Selbstverwaltung“ zu bezeichnen. Eine Erklärung dieses in der staatsrechtlichen Wissenschaft viel umstrittenen Begriffs wollen wir hier nicht geben. Wir gebrauchen ihn in dem Sinne: kommungale Eigen⸗ oerwaltung. Das Wort selbst wird übrigens in all den Gesetzen, die heute darüber handeln, nur ausnahmsweise gebraucht. Was darunter zu verstehen ist, kann nicht zweifelhaft sein. Die großen Vorteile, die sich aus der dem Buͤrgertum neugeschenkten Selbstverwaltung gegenüber der bisherigen staatlichen Verwaltung er— gaben, wurden in Wissenschaft und Praxis sehr bald gewürdigt. Die aachstehende Zusammenstellung aus damaliger Zeit hat sie in den fol— genden vier Punkten vortrefflich festgelegt: 4. Die Städteordnung hat der städtischen Verwaltung eine größere und iebendigere Regsamkeit gesichert. Die Verwaltung wird von tausend Augen bewacht, Mißbrauch, Pflichtwidrigkeit, Untätigkeit und Schlendrian, wie sie auch bemäntelt werden möchten, können nicht lange verborgen bleiben, es ist jedem Bürger leicht, seinen Bemerkungen unmittelbar oder mittelbar Beachtung und Einfluß zu ver— schaffen. Man begnügt sich nicht mit dem: soviel ist geschrieben, sondern fragt: was ist geschehen und eine befriedigende Antwort hierauf setzt stets rege Tätigkeit boraus. 2. Die Städte-Ordnung hat die Verwaltung dem wirklichen Leben nüher ge⸗ führt und zwischen beiden eine wohltätige Wechselwirkung hervorgebracht. Was am Orte nötig ist, wird auch von Behörden daselbsi beraten und mit Weliklugheit aus⸗ geführt, Mißgriffe, welche durch die Einwirkung entfernter stehenden Behörden ztwa entstehen könnten, sind ausgeschlossen. Gerechte Wünsche und Ansprüche des Publikums kommen sehr bald zur Sprache und können nicht zurückgewiesen werden. Die Kommümalbeamten müssen überall mit eigenen Augen sehen, und dadurch ge— winnen sie prauzktische Ansichten. 3. Durch die Teilnahme der Bürger an den Verwaltungs⸗Deputationen wird der Verwaltuüng eine Menge von Sachkenntnissen dienstbar, ohne daß dies ihr etwas

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