Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

unter dem Druck der Verhältnisse ausgearbeitet worden war. Ihre Trefflichkeit in allen Hauptgrundsätzen hatte sie bewährt. Nach langen Beratungen des Staatsrates und der Provinzial⸗ landtage kam sodann eine neue, die „revidierte“ Städteordnung vom 17. März 1831 zustande. An sachlichen AÄnderungen wich sie vor allem in folgendem von der ursprünglichen Verfassung ab: die staatliche Ober— aufsicht wurde erweitert, insbesondere dahin, daß sie bei gewissen Ver— mögensmaßnahmen, z. B. Grundstückserwerbungen, einzuholen war. Stein selbst hatte sich im Jahre 1829 in einem Schreiben an den Minister des Innern in diesem Sinne ausgesprochen; nachdem er geschildert hat, wie blühende Gemeinwesen durch Übertreibung, Leichtsinn und selbständiges Handeln ihrer Stadtverordneten zerstört worden sind, schließt er: „Ich halte es daher für unerläßlich zur Sicherstellung des Wohlstandes der Gemeinden, daß zur Veräußerung ihres Eigentums und zur Eingehung von Schulden die Einwilligung des Magistrates und der Staatsbehörden erforderlich sei.“ Da ferner bisher die gegenseitige Abgrenzung der Funktionen von Magistrat und Stadtverordneten nicht klar festgelegt war, auch die Stellung des ersteren sich als zu uns elbständig erwies, so wurde dem Magistrat eine Mitwirkung bei kommunalen Beschlußfassungen gegeben und ihm auch auf vielen Gebieten eine selbstäͤndige Entscheidung beigelegt. Auch wurde für Mittel zur Beseitigung von Differenzen gesorgt. — Während früher der Besitz des Buͤrgerrechts zur Erwerbung städtischen Grund— besitzes und zum Betriebe beftimmter Gewerbe erforderlich war, wird jetzt hiervon abgesehen und der Inhalt desselben dahin festgesetzt, daß es lediglich zur Teilnahme an den öffentlichen Geschäften auf Grund der Abstimmung bei den öffentlichen Wahlen berechtigt. Dazu wird der Kreis der eigentlichen Bürger enger gezogen. Die Zahl den Stadt⸗ verordneten wird vermindert. Wir besitzen von Freiherrn von Stein selbst eine ganze Anzahl von Vorschlägen und Bemerkungen über wünschenswerte Anderungen seiner Städteordnung, die von ihm auf Grund von praktischen Erfahrungen in den Jahren nach 1808 gemacht worden waren. Auch den Entwurf zu der neuen „revidierten Städteordnung“ hatte er „in Ansehung seiner Haupt— und leitenden Ideen“ gut geheißen. Das Geltungsgebiet anlangend, wurde bestimmt, daß die Ordnung von 1808 in ihren bisherigen Gebieten Oftpreußen, Westpreußen, Pommern, Brandenburg, Schlesien) fortbestehen, ja auf die nach dem Friedensschluß von 1815 wiedergewonnenen Städte Westpreußens und der Oberlausitz ausgedehnt werden sollte, während die neue Ordnung von 1831 in den 1815 neuerworbenen Provinzen Sachsen, Westfalen und Posen in Geltung trat. Es wurde aber gesiattet, daß in den zuerst ge— nannten Provinzen (Ostpreußen usw.) die Ordnung von 1808 gegen die

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