Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

115 neue vertauscht werden dürfe; jedoch haben es alle Städte mit Ausnahme von drei kleinen brandenburgischen vorgezogen, die Städteordnung bon 1808 beizubehalten. Hatte man also in Preußen jetzt schon den zweiten Schritt getan, so konnte man nunmehr auch in anderen Ländern, wie in Baden, Sachsen und Kurhessen nach dem Jahre 1830 eine Neuordnung der Gemeinden nicht länger verzögern. Bei manchen Abweichungen von Preußen, wurden hier in den jetzt erfolgenden Gesetzgebungen doch gerade fuͤr die Ver— fassung der Gemeindeorgane die Grundgedanken der preußischen Städte— ordnung aufgenommen. Von den damaligen preußischen Gebietsteilen haben wir die Rhein— provinz noch nicht erwähnt. Hier hatte das französische Gemeinderecht natürlich am ehesten Eingang gesunden und konnte auch, während in den anderen 1815 zu Preußen gekommenen Gebietsteilen die preußische Städteordnung von 1831 eingeführt wurde, nicht sogleich wieder ver— drängt werden. Es erfolgte vielmehr noch eine neue Kodifikation fran— zösischer Grundsätze im Jahre 1845, in der Stadt und Land gleich be— handelt wurde. Sie ist auch insofern noch erwähnenswert, als hier zum ersten Male in Preußen das Dreiklassenwahlsystem eingeführt wird; nach der Städteordnung von 1808 war die Stadtverordnetenversammlung aus geheimen, unmittelbaren und allgemeinen Wahlen der „Bürgerschaft hervorgegangen. Dieser neuen, Stadt und Land gleich behandelnden, Ge— meindeordnung von 1845 konnte insosern aber eine gewisse Berechtigung zugestanden werden, als in den industriellen Gegenden des Rheinlandes der Unterschied zwischen Stadt und Land nicht so groß war, als in anderen Teilen der Monarchie, es auch an größerem Grundbesitz — dem Ruͤckgrat einer besonderen Landgemeindeverfassung — fast gänzlich fehlte. Diese hier nur in kurzen Strichen gezeichnete Rechtszerfplitterung auf dem Gebiete der Kommunalverfassungen in Preußen fand das Jahr 1848 vor. Die vom Freiherrn von Stein begonnene Reform war m ganzen nur mit wenigen Schritten weitergeführt und es mochte billig bezweifelt werden, ob es immer Fortschritte gewesen waren; so hatte sich z. B. schon 1831 der frühere Minister Wilhelm v. Humboldt, der jetzt in den Staatsrat berufen worden war, gegen eine Ausdehnung der staatlichen Aufsicht ausgesprochen. Jetzt in den neu anbrechenden politischen Zeiten, die auch Einigungs— gedanken kräftig in den Vordergrund rückten, sollte nun aber das Ge— meindewesen in der ganzen Monarchie durch ein einheitliches Gesetz ge⸗ ordnet werden. Nicht daß sich die beiden nebeneinander geltenden Ordnungen von 1808 und 18831 nicht bewährt hätten! Mochten sie auch in mancher Hinsicht nicht mehr den herrschenden Zeitverhältnisfen ent— sprechen, so waren es doch vor allem die politischen Strömungen der Zeit mit ihren neuen Grundsätzen. die sie zur Aufhebung brachten. Der

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