Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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138 — . über solche Angelegenheiten der Stadtgemeinde, sowie über solche Rechte und Pflichten ihrer Mitgliedet, hinsichtlich deren das gegenwärtige Gesetz Verschieden— heiten gestattet oder keine ausdrücklichen Bestimmungen enthält; 2. über sonstige eigentümliche Verhältnisse und Einrichtungen, insbesondere hinsichtlich der den gewerblichen Genossenschaften bei Einteilung der stimmfähigen Bürger und bei Bildung der Wahlversammlungen und der staͤdtischen Vertretung zu gewährenden angemessenen Berücksichtigung. 0, W. Dergleichen Anordnungen bedürfen der Bestätigung des Bezirks⸗ ausschusses.) [Rh. Solche Anordnungen dürfen den bestehenden Gesetzen nicht wider⸗ prechen. Zu denselben ift die Genehmiqung des Bezirksausschusses erforderlich Titel I. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordneten— versammfung. 812. (0. Die Stadverordnetenversammlung besteht aus 12 Mitgliedern in Stadtgemeinden von weniger als 2800 Einwohnern, aus 18 in Gemeinden von 2500 bis 85000 Einwohnern 24 8001, 10000 30 10001, 20000 36 20001 80000 ⸗ 30001 30000 „50001 70000 70oom 90000 „60 J 80001 120000 F In Gemeinden von niehr als 120000 (30000)] Einwohnern treten für jede weitere 50000 Einwohner 6 Stadtverordnefe hinzu.] W 8SIS, Rh 8 11. Die Stadtverordnetenbersammlung besteht aus 12 Mitgliedern in Gemeinden von nicht mehr als Wevon weniger als) 2500 Einwohnern, 18 Mitgliedern in Gemeinden von nicht mehr als 2501 bis (W 2501 bis 5000 Einwohnern, aus 24 Mitgliedern in Gemeinden von 5001 bis) 10000 Einwohnern, 24 [WV 86) Mitgliedern in Gemeinden von Rh nicht mehr als] 10001 bis W20000 Einwohnern, 86 Mitgliedern in Gemeinden von 20001 bis] 80000 Einwohnern, fRus0 Mitaliedern in Gemeinden von mehr als z0000 Einwohnern. In Gemeinden von mehr als 80000 Einwohnern treten für jede weiteren 20000 Einwohner 6 Stadtverbrdnete hinzu.) [O, W. Wo die Zahl der Stadiverordneten bisher eine andere gewesen ist, verbleibt es bei dieser Zahl, bis durch statutarische Anordnung, welcher überhaupt abweichende Festsetzungen über die ZFahl der Sladperrdnee vorbehalten werden. eine Anderung getroffen ist.) [Rh Abs. 3. Den statutarischen Anordnungen bleiben abweichende Festsetzungen über die Zahl der Stadiverordneten vorbehalten. 8 13. O0, W; Rh 8 12. Zum Zweck der Wahl der Stadtverordneten werden die stimmfähigen Bürger (88 8 dis 8 Rh 7) nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden direkten Staats-, Gemeinde⸗, Kreis⸗ und Provinzialsteuern in drei Abteilungen geteilt, und zwar in der Art, daß auf jede Abteilung ein Dritteil der Gesamtsumme der Steuerbeträge aller Wähler fällt. Für jede nicht zur Staatseinkommensteuer veranlagte Person ist an Stelle dieser Steuer ein Betrag von drei Mark zum Ansatze zu bringen. Wo direlte Gemeindesteuern nicht erhoben werden, tritt an deren Stelle die vom Staate veranlagte Grund⸗ Gebäude⸗ und Gewerbesteuer. Personen, welche vom Staate zu einer Steuer nicht veranlagt sind, wählen stets in der dritten Abteilung. Verringert sich infolgedessen die auf die erste und zweite Abteilung entfallende Gesamtsteuersumme, so findet die Bildung dieser Abteilungen in der Art statt, daß 4—

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