Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

139 von der verbleibenden Summe auf die erste und zweite Abteilung je die Hälfte entfällt. In die erste bzw. zweite Abteilung gehört auch derjenige, dessen Steuerbetrag nur teilweise in das erste bzw. zweite Drütel fälln Steuern, die für Grundbesitz oder Gewerbebetrieb in einer anderen Gemeinde entrichtet werden, sowie die Steuern für die im Umherziehen betriebenen Gewerbe. sind bei der Bildung der Abteilungen nicht anzurechnen. Rh Die Ehrenbürger (8 6) gehören zur ersten Abteilung, es kommt aber deren Steuer bei der Einteilung der Abteilungen nicht in Anrechnung.) O. W, Rh. Kein Wähler kann zweien Abteilungen zugleich angehören. Läßt sich weder nach dem Steuerbetrage noch nach der alphabetischen Ordnung der Namen bestimmen, welcher unler mehreren Wählern zu einer bestimmen Abe teilung zu rechnen ist, so entscheidet das Los. Jede Abteilung wählt ein Drittel der Stadtverordneten, ohne dabei an die Wähler der Abteilung gebunden zu sein. 814. O, W; Rh8 13. Gehören zu einer Abteilung mehr als 500 Wähler, so kann die Wahl derselben nach dazu gebildeten Wahlhezirlen geschehen. Enthaͤli eine Stadtgemeinde mehrere Ortschaften, so kann diefelbe mit Rücksicht hierauf in Wahlbezirke eingeteilt werden. Die Anzahl und die Grenzen der Wahlbezirke, sowie die Anzahl der von einem jeden derselben zu wählenden Stadtverordneten, werden nach Maßgabe der Zahl der stimmfähigen Bürger von dem Magistrat [Rh Bürger— meister] festgesetzt. Ist eine Anderung der Anzahl oder der Grenzen der Wahlbezirke oder der Anzahl der von einem jeden derfelben zu wählenden Stadtverordneten wegen einer in der Zahl der stimmfähigen Bürger eingetretenen Änderung oder aus sonstigen Gründen erforderlich geworden, so hat der Magistrat IRh Bufgermeister] die en⸗ sprechende anderweitige Festsetzung zu treffen, nind wegen des UÜbergangs aus dem alten in das neue Verhältnis das Geeignete anzuordnen.“ Der Beschluß des Magistrats bedarf der Bestätigung von Aufsichts wegen 8 15. O, W; Rh 8 14. Bei Stadtgemeinden, welche mehrere Orischaften enthalten, kann durch Beschluß des Bezirksausschusses nach Verhälmis der Ein— wohnerzahl bestimmt werden, wieviel Milglieder der Stadtverordnetenversammlung aus jeder einzelnen Ortschaft zu wählen sind 8 16. O, W; Rh 8 15. Die Häifte der von —V— Stadtverordneten muß aus Hausbesitzern Eigentümern, Nießbrauchern und solchen. die ein erbliches Besitzrecht haben) bestehen. 817. 0, W; Rh 8 16. Etadtverordnete köunen nicht sein: 1. diejenigen Beamten und die Mitglieder derjenigen Behörden, durch welche die Aufsicht des Staats über die Städte ausgeübt wird (K& 76 Rh 81); 2. O, Mdie Mitglieder des Magistrats und alle besoldeten Gemeinde— beamten; die Ausnahmen bestimmen 88 72 und 73; Rh die Gemeindebeamten mit Ausnahme der Beigeordneten]; 3. Geistliche W, Ru die Geistlichen, Kirchendiener und Elementarlehrer; 4. die richterlichen Beamten, zu denen jedoch die technischen Mitglieder der Handels⸗, Gewerbe- und ähnlicher Gerichte nicht zu zählen [Rh die Mitglieder der Handelsgerichte und der Gewerbegerichte hier nicht zu rechnen] sind: 5. die Beamten der Staatsanwaͤltschaft: 6. die Polizeibeamten. Vater und Sohn, sowie Brüder, dürfen nicht zugleich Mitglieder der Stadt— verordnetenversammlung sein. Sind dergleichen Verwandte zugleich erwählt, so wird der ältere allein zugelassen. 818. O0, W; IAn g 17. Die Stadtverordneten werden auf sechs Jahre ge⸗ wählt. Jedoch verliert jede Wahl ihre Wirkung, sobald einer der Fälle eintritt, in denen nach den Bestimmungen im 87 der Gewählte des Bürgerrechts verlustig geht oder von der Ausübung desselben für eine gewisse Zeit ausgeschlossen wird. Tritt einer der Fälle ein, in denen nach jenen Bestimmungen die Ausübung des Bürgerrechts ruhen muß, so ist der Gewählte zugleich von der Tellnahme an den Geschäften der Stadtverordnetenversamm lung einstweilen bis zum Austrage der Sache ausgeschlossen. Alle zwei Jahre scheidet ein Dritteil der Veitglieder aus und Petersitie Preußische Städteordnung *

Access restriction

Copyright

fullscreen: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation