Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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treffenden geistlichen Behörde anheimzugebende Hinweisung auf die Wichtigkeit der Wahl (8 25 unterblieben ist. 828. O, W; Rh 827. Die bei der regelmäßigen Ergänzung neu ge— wãhlten Stadtverordneten ireten mit dem Anfang des nächstfolgenden Jahres ihre Verrichtungen an; die Ausscheidenden bleiben bis zur Einführung der neugewählten Mitglieder in Tätigkeit. Der Magistrat IRh Bürgermeister“] hat die Einführung der Gewählten und deren Verpflichtung durch Handschlag an Eides Statt anzuordnen. FRu zu bewirken.)] Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats IRh Von der Wahl des Bürgermeisters und der RBeigeordneten (Magistratspersonen)]. [In der Rheinprovinz ist die kollegiale Magistratsverfassung möglich (Kh Titel VIII), tat- jächlich kommt sie gegenwäriig ganz ausnahmsweise vor.)] 829. [O, W. Der Magistrat besteht aus dem Bürgermeister, einem Bei— geordneten oder zweiten Bürgermeister als dessen Stellvertreter, einer Anzahl von Schöffen (Stadträten, Ratsherren, Ratsmünnern) und wo das Bedürfnis es erfordert, noch aus einem oder mehreren besoldeten Mitgliedern (Syndikus, Kämmerer, Schulrat, Baurat usw). Es gehören zum Magistrat in Stadigemeinden von weniger als 2500 Einw. 2 Schöffen 2500 [W 2501) bis 10000 25 10001 80000 6 80 001 60000 8 60001 1000000 10 719 Bei mehr als 100000 W s0boo] Einwohnern treten fürt jede weiteren 50000 [W 20000] Einwohner zwei Schöffen hinzu. O, M. Wo die Zahl der Mitglieder des Magistrats bisher eine andere ge— wesen ist, verbleibt es bei dieser Zahl, bis durch stalutarische Anordnung, welcher überhaupt abweichende Festsetzungen über die Zahl der Magistratsmitglieder vor⸗ behalten werden, eine Anderung getroffen ist.] [Rh 8 28. Neben dem Bürgermeister sind zwei, oder wo es das Bedürfnis erfordert, mehrere Beigeordnete zu wählen. Die Beigeordneten sind bestimmt, einzelne Amtsgeschäfte, welche der Bürgermeister ihnen auftrügt, zu besorgen, und diesen in Verhinderungsfällen und während der Erledigung des Amts nach der mit Genehmigung des Regierungspräsidenten von der Stadtverordnetenversammlung festzusetzenden Reihenfolge zu vertreten. 8 30. O, W; Rh 8 29. Mitglieder des Magistrats [Rh Magistratspersonen Bürgermeister und Beigeordnete)] können nicht sein? 1. diejenigen Beamten und die Mitglieder derjenigen Behörden, durch welche die Aufsicht des Staats über die Städte ausgeübt wird (& 76, Ru 8 81). 2. die Stadtverordneten, ingleichen Gemeindeunterbeamte und in Städten über 10000 Seelen die Gemeindeeinnehmer (556 Nr. 6) IW die Stadtverordneten und Bemeindeunterbeamten; Kh die Gemeindeunterbeamten]; 3. Geistliche, Kirchendiener und Lehrer an öffentlichen Schulen; 4. die richterlichen Beamten, zu denen jedoch die technischen Mitglieder der Handels⸗, Gewerbe- und ähnlicher Gerichte KnHandelsgerichte und der Gewerbe— gerichte, sowie die Ergänzungsfriedensrichter] nicht zu zählen [Rh hier nicht zu rechnen] sind; 5. die Beamten der Staatsanwaltschaft; 6. die Polizeibeamten. Vater und Sohn, Schwiegervater und Schwiegersohn, Brüder und Schwäger dürfen nicht zugleich Mitglieder des Magistrats sRu Magistratspersonen] sein. 2) Die eingellammerten Ziffern fehlen W.

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