Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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— 147 O Nr. J, einmalige Bekanntmachung durch das Amtsblatt des Regierungs⸗ bezirks und die für Bekanntmachungen des Magistrats üblichen öffentlichen Blätter; [W, RheNr. 2 einmalige Bekanntmachung durch das Amtsblatt der Regierung oder durch ein im Kreise erscheinendes Blatt ) O Nr. 2; Weund R Nr. 33 eine Frist von sechs Wochen von der Bekannt⸗ machung bis zum Lizitationstermine, und O Vr. 8. IW, Rh Nr. 4. Abhaltung dieses Termins durch eine Justiz⸗ oder Magistratsperson. [W, Rh: Bei Veräußerung von Grundstücken, welche nicht mit Gebäuden besetzt sind, kann ein beglaubigter Auszug aus dem Grundsteuerkataster die Stelle der Taxe vertreten, und wenn der Katastralreinertrag solcher Grundstücke 6 Mark nicht übersteigt, die unter Ne2 erwähnte Bekanntmachung unterbleiben.) Das Ergebnis der Lizitation ist der Stadtverordnetenversammlung mitzuteilen und kann nur mit deren Genehmigung der Zuschlag erteilt werden. In besonderen Fällen kann der Bezirksausschuß auch den Verkauf aus freier Hand, sowie einen Tausch gestatten, sobald er sich überzeugt, daß der Vorleil der GBemeinde dadurch gefördert wird. Für das Grundbuchamt genügt zum Nachweise, daß der Vorschrift dieses Paragraphen genügt worden, IRu gum Nachweise, daß die Vorschrift diefes Para⸗ S erfüllt worden, genügt) die Bestätigung des Vertrages durch den Bezirks⸗ ausschuß. [WV, Rh. Verpachtungen von Grundstücken und Gerechtsamen der Stadt— gemeinden müssen öffentlich an den Meistsbietenden geschehen; Ausnahmen hiervon iind nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde gestattet.) 8352. 0 851 W, 8 48 Rus. O, W, Rh. Die Stadtgemeinden sind befugt, auf Grund von Gemeinde— beschlüssen IKh durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung] die Entrichtung von Bürgerrechtsgeld bei Erwerb des Bürgerrechts (85) anzuordnen. In denjenigen Städten, in welchen ein Bürgerrechtsgeld keingeführt ist, darf vor dessen Berichtigung das Bürgerrecht nicht ausgeübt werden. Abstufungen in dem Betrage der Abgabe ind statthaft. [Rh. Wo bisher ein Hausstandsgeld erhoben worden ist, tritt bis zu ander— weitiger Feststellung das Bürgerrechtsgeld mit gleichem Betrage an dessen Stelle. Die Verpflichtung zuͤr Entrichtung desselben tritt aber erst mit dem Zeitpunkte des Erwerbes des Bürgerrechts ein.) O, W, Rh. Das Bürgerrechtsgeld darf innerhalb derselben Gemeinde von aiemandem zweimal erhoben werden. [I[Rh. Es gilt in dieser Beziehung das bis herige Hausstandsgeld dem Bürgerrechtsgelde gleich.] O, W, Rh. Die Teilnahme an den Gemeindenutzungen (K50 [WV8 49, khe8 46] Nr. 4) kann außerdem von der Entrichtung einer jaͤhrlichen Abgabe und anstatt oder neben derselben von Entrichtung eines Einkaufsgeldes abhängig gemacht verden, durch deren Entrichtung aber die Ausübung des Bürgerrechts niemals bedingt wird. Die Verpflichtung zur Zahlung des Einkaufsgeldes sowie der dem— elben entsprechenden jährlichen Abgabe ruht, solange auf die Teilnahme an den Gemeindenutzungen verzichtet wird. Alle derartigen Beschlüsse bedürfen der Genehmigung des Bezirksausschusses. Die unmittelbaren und mittelbaren Staatsbeamten, die Lehrer und Geistlichen, welche gemäß dienstlicher Verpflichtung ihren Wohnsitz in der Stadt nehmen, sind von der Entrichtung des Bürgerrechtsgeldes befreit. Ddas gleiche gilt von Militär— personen, die zwölf Jahre im akliben Dienststande sich befunden haben, bei der ersten Niederlassung, sowie von unmittelbaren und mittelbaren Staatsbeamten, Lehrern und Geistlichen bei der ersten Verlegung des Wohnsitzes nach ihrem Aus— scheiden aus dem aktiven Dienfte. Die mit vem Besitze einzelner Grundstücke ver— bundenen oder auf sonstigen besonderen Rechtstiteln beruhenden Nutzungsrechle sind den Bestimmungen dieses Paragraphen nich unterworfen. 88 53, 58 0, W 88 62, 53, Rh 88 49, 50 sind aufgehoben durch das sommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 855. O. Die in bezug auf die Behandlung der Gemeindewaldungen für

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