Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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152 dem 831. März. Der Beschlußfassung der Gemeindebehörden bleibt überlassen, an ede Rechnungsjahres eine Perlode von zwei oder drei Rechnungsjahren treten zu lassen. Der Entwurf wird acht Tage lang, nach vorheriger Verkündigung, in einem oder mehreren von dem Magistrat [Ru Bidee zu bestimmenden Lokalen zur Einsicht aller Einwohner der Stadt offengelegt und alsdann von den Stadi— verordneten IRh der Stadtverordnetenversammiung) festgestellt. Eine Abschrift des Etats wird sofort der Aufsichtsbehörde eingereicht. S 67. 0, W; Rh S 61. der Magistrat I[Rh Bürgermeister] hat dafür zu sorgen, daß der Haͤushalt nach dem Eiat geführt werde. Ausgaben, welche außer dem Etat geleistet werden sollen, bedürfen der Genehmigung der Siadtverordneten [Rh Stadtverordnetenversammlung)] 868. O,. W; Ru 8 62.die Gemeindeabgaben und die Geldbeträge der Dienste (54) [VE(S 58) ( Rh 8.50)) sowie die Jo, W; Abgaben für die Teilnahme an den Nutzungen (I 52) [W ( 61))] IRh Bürgerrechts⸗ und Einkaufsgelder (8 48)) und die sonstigen Gemeindegefäne werden von den Säumigen im Steuerexekutions wege beigetrieben. 8 69. O. W; Rh 8S 63. Die Jahresrechnung ist von dem Einnehmer vor dem 10 Mai [Rh Junis des folgenden Jahres zu legen und dem Magiftrat [Rh Bürgermeister] einzureichen. Dieser hat die Rechnung zu revidieren und solche mit seinen Erinnerungen und Bemerkungen den Stadiveroͤrdneten [Rh Stadtverordneten⸗ versammlung] zur Prüfung, Feststellung und Entlastung vorzulegen. M. Rh. Nach erfoilgter Festfehung de— Rechnung wird' dieselbe während vierzehn Tagen zur Einsicht der Gemeindemitglieder offengelegt.) 870. O, W; Ru 8 64. die Feststelung der Rechnung muß vor dem l. Oktober (W, Rh September] bewirkt fein Der Magistrat Rh Bürgermeister] hat der Aufsichtsbehörde sofort eine Abschrift des Feststellungsbeschlusses vorzulegen. Durch statuarische Anordnungen können auch andere Fristen, als vorstehend für die Legung und Feststellung der Rechnung bestimmt sind, festgesetzt werden. SI. G, W; Ru's 65. Ilber alle Tele des Vermögens der Stadtgemeinde hat der Magistrat IkRh Buͤrgermeister] ein Lagerbuch zu führen. Die darin vor— kommenden Veränderungen werden den Stadtverordneten sRi Stadiverordneten oersammlung] bei der Rechnungsabnahme zur Erklärung vorgelegt. Titel VIII.ij [(O, W. Von der Einrichtung der städtischen Verfassung ohne kollegialischen Gemeindevorstaud 0 für Staãdte, welche nicht mehr als 2500 Einwohner haben.) 872. 0, W. (0O. In Städten von nicht mehr als 2500 Einwohnern kann auf Antrag der Gemeindevertretungh Wain Städten, wo die Gemeindevertretung durch einen, nach zweimal, mit 'einem Zwischenraum von mindestens 8 Tagen, oorgenommener Beratung zu fassenden Beschluß darauf anträgt, kann] unter Genehmigung des Bezirksausschusses die Einrichtung getroffen werden, daß O 1.Die Zahl der Stadiberordneten bis auf sechs vermindert, und 2. statt des Magistrats nur ein Bürgermeister welcher W auch] den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmrecht zu führen hat, und zwei oder drei Schöffen ¶ Webezw ein Beigeordneter], welche den Bürgermeister zu unter⸗ stützen und in Verhinderuͤngsfällen zu vertreten haben, gewählt werden. 873. 0, W. Wird 'eine Einrichtung nach Maßgabe der Bestimmung unter2 in 872 [WEinrichtung dieser Arte( 72) getroffen, so gehen alle Rechte und Pflichten, welche in den Vorschriften der Titel Jbis VII dem Magistrat beigelegt sind, auf den Bürgermeister mit denjenigen Modifikationen über, welche sich als 1) Titel viri (68 66-78) RhaVon der Einrichkung der städtischen Verfassung mit kotlegialischem Magistrat“ ist nicht mit abgedruckt, weil diese Magistratsver fafssung im ean kaum noch eine Stadtgem einde besitzt, zu ihrer Einführung auch keine Neigung vor—⸗ handen ist.

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