Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die preußischen Städte im 17. und 18. Jahrhundert: Vernichtung städtischer Freiheit

Collection:: Economics Books

29 — Deckung der Schulden. So darf z. B. kein Bau aus städtischen Mitteln ohne Genehmigung des Steuerrats erfolgen. Kontrolle wird über Kon— trolle gehäuft. Nicht einen Prozeß durfte der Magistrat ohne Erlaubnis der Regierung führen; schließlich mußte oft sogar der König selbst über eine außerordentliche Ausgabe entscheiden: über einen städtischen Bau, dessen Kosten sechs Taler übersteigt, über Gehaltszulagen von wenigen Talern, über Vergütungen für das Stellen der Stadtuhr, über Anschaffung von Spritzen und Wagen, Bau von Brücken und Dämmen, über Ver— besserung des Straßenpflasters; es kam vor, daß der König darüber zu entscheiden hatte, ob jemand neben dem Totengräberdienst auch die An— wartschaft auf die Nachtwächterstelle behalten sollte. In Polizeisachen behielt der Rat zwar die Verwaltung, aber das wichtigste Recht, die Verordnungsgewalt, wird von den Staatsbehörden ausgeübt. Die städtische Gerichtsbarkeit verblieb allerdings den Stadtgerichten; ihre Mitglieder wurden vom König ernannt. Daß man aber der Stadt diese beiden Zweige der Polizei und Gerichtsbarkeit beließ, konnte bei der vollen Abhängigkeit der Magistrate von den Staatsbehörden natürlich unbedenklich geschehen. Die Teilnahme der Bürger an der städtischen Verwaltung ist diesem Systeme entsprechend natürlich durchgängig sehr gering. Es werden zwar neben den städtischen Behörden Bürgerdeputationen erwähnt (die z. B. im Magdeburgischen als „Stadtverordnete“ bezeichnet werden); wir haben sie aber wohl nur als Repräsentanten von Zünften oder von Stadtvierteln anzusehen. Von größerer Bedeutung scheinen sie nirgends gewesen zu sein. Die natürliche Folge dieser geringen Be— teiligung der Bürgerschaft an ihren Angelegenheiten zeigte sich in einer sehr geringen Entwickelung des kommunalen Wirkungskreises. Ins— besondere das Unterrichtswesen und Armenwesen befanden sich in großem Verfall. Über das Verhältnis von Magistrat und Bürgerschaft urteilt der bekannte Geschichtsschreiber Friedrich von Raumer folgendermaßen: „So zerfiel die Stadt in zwei ganz unverbundene Teile: die ganz Zurück— gesetzten — die Bürgerschaft — gehorchten ungern und sahen (icht selten mit Recht) in den Magistraten nur einseitige, eigennützige Gegner; und diese scheinbar Un— beschränkten wurden doch auch ihrer Allmacht keineswegs froh. Denn erstens galten die Stellen vieler Bürgermeister, Kämmerer, Ratsherren usw. oft für eine bequeme Versorgung invalider Feldwebel und Unteroffiziere, welche, ohne Rücksicht auf Fähigkeit oder Unfähigkeit, in die Magistrate hineingeschoben wurden; zweitens slanden diese unter strengster Vormundschaft der Regierungen, ohne deren Zustimmung kaum das Unbedeutendste beschlossen und vollzogen werden durfte. Außerdem waren fast alle Städte der näheren Aufsicht eines Steuerrats untergeordnet, d. h. eines Mannes, der laut seines Prüfungszeugnisses oft nicht Regierungsrat werden sollte, aber doch für tauglich galt, zehn bis zwölf Bürgerschaften zu regieren.“ Immerhin muß gesagt werden, daß die Steuerräte, wenn es auch an einzelnen Übergriffen nicht gefehlt haben mag, im großen und ganzen ein tüchtiges Beamtentum gewesen sind. Dasselbe Urteil kann man freilich über die Magistratspersonen nicht

Access restriction

Copyright

fullscreen: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation