Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die preußischen Städte im 17. und 18. Jahrhundert: Vernichtung städtischer Freiheit

Collection:: Economics Books

2, Titel: Verzug des Gläubigers. 88 300—303, 201 Segenleiftung empfangen hat, 3. B. im Falle des S 452, wo dem Schuldner alE Käufer die Nußungen der gekauften Sache gebühren (®. I, 332). De „ Nach DHertmann Bem. zu & 301 findet ferner 8 301 keine Unwendung auf bie Bing Pflicht desjenigen, welcher, wie im den Fällen der SS 668, 1834 fremdes Geld für 1ic verwendet. N M. Ylanck Bem. zu S 301. Ich glaube auch in diejem, Bunkte mit den oben angedeufeten Gründen die allzı buchftäblidhe Auslegung der früheren Auflagen A der Anficht Dertmannz berichtigen zu mülfen. Die Anwendung ‚des $ 301 ilt auf berzinsliche Geldihulden zu befchränken; für fonftige verzinslihe Schulden, deren Vorkommen felten ijt, gilt der @rundfaß, daß die DBerainlung erft mit der Hıinter- legung des Gefchuldeten aufbört (& 379). Val. Kohler, Ierings Jahrb. Bd. 17 S. 382 ff. 3wölr Studien S. 227 ff, YPland Bem. zu & 301 Aof. 2. , „2, Daß der Schuldner während des GläubigerverzugsS feine BerzugsSzinfen zu Ertrichten braucht, {ft felbjtverftändlih, da der Annahmeverzug des Gläubigers den eiftungsverzug des Schuldners binfichtlich derfelben Leiftung ausfchließt. & 302. Hat der Schuldrer die Nußungen eines SGegenjtandes herauszugeben oder äu erjeßen, fo bejchränkt fih feine Verpflichtung während des Verzugs des Släu: biger8 auf die Nugungen, welche er zieht. €. I, 258; II, 256; III, 295, 4. Fructus percepti, nicht percipiendi: Ob der Schuldner zur Herausgabe oder jum Erfabe der Nußungen eines Gegenftandes verpflichtet ilt, beitimmt Jich nach dent Snbalte des Konkreten Schuldverhältnilles. Beiteht hiernach eine foldhe Verpflichtung des Schuldrer8, fo befchränkt ich diejelbe mährend des Verzugs des Gläubiger3 auf jene Nıußungen, weidhe der Schuldner tatfächlih gezogen hat. In Anfehung diefer Nußungen haftet er für WBorfaß und grobe TR Dagegen ift nicht zu unterfuchen, ob der Schuldner aus Bora oder grober Fahrläfjjigfkeit es unterlafjen hat, Nußungen zu ziehen. Das BOB. A auf dem Standpunkte, daß der Schuldner vonı Eintritte des Oläubigerverzugs an zur iehung von Nußungen im De des Gläubiger£ nicht mehr verpflichtet ift f. 8. Il, 75). Eine nicht beftehende Verpflichtung kann aber durch Vorfaß oder Fahrläffigkeit nicht verlebt werden. 2. Ueber den Begriff der Nugzungen {. S$ 100. 8 3083. Sit der Schuldner zur Herausgabe eines Srundjtics verpflichtet, fo kann er nad) dem Eintritte des Verzugs des Gläubiger den Befiß aufgeben. Das Aufgeben muß dem Gläubiger vorher angedroht werden, e8 jei denn, daß die Androhung unthHunlich ift. 6, II, 257° DIL, 297. 4, Beftgaufgabe eines Grunditücs: Nach gemeinem Recht war der Schuldner Dom Eintritte des ®läubigerverzug3 an berechtigt, den gefchuldeten Gegenftand preis: geben, Jofern ihm andere dem Oläubiger an nachteilige Mittel nicht zu Gebote itanden (f. Dernburg, Band. Bd. 2 S 43 Note 13, Windicheid, Pand. Bd. 2 $ 346 Note 6). Bgl. jedoch 1. 1 83 D. 18, 6: sitamen, cum posset effundere, non effudit, laudandus 28, potius, , N Sint nS BLR. ZN. IV cap. 14 $ 15 Nr. 16 verweift den Schuldner auf die gerichtliche Yinterleauna. , . - Das BOB. fennt bei beivegliden Sadjen ein Beeisge hun nSr En DES Schuldners nicht, Der Sohuldner kann {ih durch Hinterlegung der gefchu eten Sache (& 372) oder, wenn die Sache {ih zur Hinterlegung nicht eignet, durch Dff}ent- Lime Degen bderfelben und Hinterlegung des Erlöfes (S 383) von iner Berbindlichkeit befreien. , , ; N Diefe Bebelte stehen jedoch dem Schuldner nicht zur Seite, wenn ein Srunditüct den Seiftungsgegenitand bildet. Aus Billigkeitsgrunden wurde deshalb von der Il. Komm. die Beftimmung des 8 303 aufgenommen, „weil dem Schuldner nicht zugemutet werden fönne, Unfoften aufzumenden und fich vielleicht fogar im Der N NUR ud ufentbaltsortes Sr (Beiränfung aufzuerlegen, um den Befig für den fäumigen Gläubiger zu bewahren

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Metadata: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

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