Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

körper, als die alte Staatsmaschine in Scherben an der Erde lag, aber was schwebte ihm dabei vor? Nicht die Steigerung seiner eignen vor⸗ mundschaftlichen Gewalt, sondern die Erhebung der Nation zur Mündig— keit, und damit ist denn gesagt, daß die Spitzen dieses Beamtentums eben keine Bureaukraten, sondern freiwillige Volksvertreter waren, erfüllt von dem edelsten Idealismus ihrer Zeit.“ Drei Einzelübel sind es, die Frey verantwortlich macht für das Gesamtübel, welches auf dem städtischen Gemeindewesen lastet. Es ist der Druck des Militärstaates, der Druck der Kammern und das fehler⸗ hafte Verhältnis der Justiz zur Verwaltung insbesondere der Polizei. In erster Beziehung sagt Frey: „Ein solcher gedienter Krieger glaubt, er habe den Staat in seiner früheren Bestimmung durch seine geleisteten Dienste zu seinem verpflichteten Schuldner ge— macht und sieht den erhaltenen Zivilposten nunmehr als einen bequemen Sessel an, auf welchem er sanft ausruhen könne. Wo auch diese Ansicht nicht stattfindet, da hindert auf der andern Seite körperliche und geistige Invalidität, unzureichende Kenntnisse der Geschäfte und Verhältnisse, eine nützliche Wirksamkeit, deren Mängel auf das so notwendige Ansehen der Offizianten und auf das Vertrauen der Bürger⸗ schaft gleich nachteilig einwirkt.“ „Der Soldat ist kein Mitglied des Bürgerverbandes einer Stadt — denn er gehört dem Staate an —, sondern nur zufüälliger Bewohner derselben und trägt nichts zu den polizeilichen Anstalten derselben bei, obwohl er ihre Vorteile mit genießt. Woher kommt ihm also das Recht der Einmischung in die Verwaltung derselben, und wenn er gleich die Verpflichtung hat, als der stärkere Arm der Orts- polizei dienstbar zu sein, so erwächst ihm hieraus kein Recht, den Kommandostab in bürgerlichen Angelegenheiten zu ergreifen und aus einer assistierenden eine kommandierende Behörde zu werden. Dieses Rechtsverhältnis ist durchaus gar nicht beachtet und daraus der Erfolg hervorgegangen, daß kein rechtlicher und tüchtiger Bürger sich dazu verstehen will, den Posten eines Bürgermeisters oder Ratsherrn in einer kleinen Stadt anzunehmen, weil der Garnisonschef es sich herausnehmen darf, ihn in ein untergeordnetes Verhältnis zu stellen, grobe Vorwürfe zu machen und wohl mitunter ihn auch zu mißhandeln. Wie weit und arg es damit gehen kann, hat die Erfahrung alter und neuer, selbst der neuesten Zeit sattsam dar— getan.“ Über „die bis ins kleinste Detail einwirkende Vormundschaft der Kammern“ (Regierungen) führte Frey in den Worten Klage: „Das in der preußischen Staatsverfassung allgemein herrschende Prinzip des Mißtrauens hat veranlaßt, daß Kontrollen über Kontrollen gehäuft und diesen auch die Angelegenheiten der Stadtgemeinden unterworfen wurden. Alles, auch die un— bedeutendste Kleinigkeit mußte höheren Ortes beprüft, alles von oben herab ent— schieden, alles von oben herab befohlen werden. Wie sehr dadurch die Arbeiten von beiden Seiten vermehrt und wie wenig dennoch zum Zweck gewirkt worden, dies werden die überfüllten Aktenschränke und der überall sichtbare schlechte Zustand der städtischen polizeilichen Anstalten sattsam erweisen. Durch dieses System, welches die Wahlrechte der Bürgerschaft nach und nach vernichtete, und selbige von aller Teilnahme an den Kommunalangelegenheiten ausschloß, sind die Bande zwischen der Magistratur und der Bürgerschaft völlig zerrissen und dadurch das gegenseitige Zutrauen und die wechselseitige Achtung verloren gegangen, ohne welche keine Administration Gutes zu wirken imstande ist. —

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