Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Land- und Forstwirtschaft

Collection:: Economics Books

91 -- leben, und ihr gesunder Sinn sie als korrekt auffassen. Die Gesetz- gebung hat hier entschieden die pädagogische Aufgabe, der Bevölkerung zu zeigen, was die Staatsgewalt als den Verhältnissen entsprechend ansieht, und sie dadurch zur allgemeinen freiwilligen Handhabungder testa- mentarischen Bestimmungen hinzuleiten. Der Bauer wird sich leichter dazu entschliessen, im Testamente eine Bevorzugung des Sohnes aus- zusprechen, dem er das Gut übergeben will, wenn das Gesetz dieses als das Natürliche ausspricht. Es würde sich deshalb unserer Ansicht nach sehr wohl haben rechtfertigen lassen, die allgemeine Bestimmung in dem bürgerlichen Gesetzbuche auszusprechen, dass in dem Intestaterbfalle der Uebernehmer einen bestimmten Vorzug in Anspruch nehmen kann. Von Miaskowski glaubte denselben Zweck durch den Fortfall des Pflichtteils bei Grund und Boden erreichen zu können. Indessen ist dagegen einzuwenden, dass gerade der Bauer zu selten testa- mentarische Bestimmungen trifft, als dass dadurch viel zu erreichen wäre. Ausserdem aber ist zu beachten, dass eine solche Freiheit der Verfügung dem Gerechtigkeitsgefühl unserer Zeit widerspricht, und ein Schutz gegen Willkür, Härte und Unverstand des KErblassers doch erfahrungsgemäss ausserordentlich wünschenswert ist, Zweckmässiger erscheint der neuerdings in Preussen einge- schlagene Weg der Einrichtung einer Öffentlichen Höferolle, in welche die beteiligten Grundbesitzer ihre Besitzungen eintragen lassen können, wodurch diese im Intestaterbfalle einem bestimmten Anerbenrechte unterliegen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Freiwilligkeit hierfür nicht ausreicht. In den Provinzen, in welchen nicht von Alters her das Anerbenrecht Gewohnheit war und die Höferollen eingeführt sind, ist 30 gut wie gar kein Gebrauch davon gemacht. Von der hierher gehörigen Gesetzgebung ist besonders zu erwäh- nen das Höferecht in der Provinz Hannover von 1874 ergänzt 1880 und 84; die Landgüterordnung für Westfalen von 1882 und 1898. Ausserdem bestehen ähnliche Gesetze für die Provinzen Bran- denburg, Schlesien, Schleswig-Holstein, Kassel. In Bayern uud Hessen sind schon früher Gesetze über die Festlegung soge- nannter Erbgüter erlassen, ohne indessen einen Erfolg zu haben, da die Errichtung derselben dem freien Willen überlassen war, und die Be- völkerung einen Gebrauch davon nicht machte. Mit grösserem Erfolge ist in Mecklenburg-Schwerin durch Gesetz von 1869 für die bäuerlichen Erbpachtgüter Geschlossenheit und Unverschuldbarkeit ausgesprochen. Ein sächsisches Gesetz von 1843 spricht die Unteilbarkeit der Stammgüter gegenüber den „walzenden“ (d.h. veräusserlichen) Grund- stücken aus. Auch im Baden’schen bestehen nach Edikt von 1808 eine grössere Zahl geschlossener Hofgüter. In Oesterreich (Jahrb. für Nat.- Öek., Bd. IX, 1889) sind durch Reichsgesetz von 1889 besondere Erbteilungs- vorschriften für landwirtschaftliche Besitzungen mittlerer Grösse erlassen, die aber Durchführungsvorschriften durch Landesgesetz vorraussetzen, Die Bestimmungen des neueren Anerbenrechts, so weit sie be- sondere Beachtung verdienen, erstrecken sich auf folgende Punkte: Unter das Gesetz fallen und können daher in die Höferolle ein- getragen werden, in den drei Provinzen Schlesien, Brandenburg and Westfalen nur Güter, welche mit mindestens 60—75 M. Grund- Tortfall des Pfhichtteils. Ges. über Höferecht. Einzelbe- stimmungen.

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