Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Land- und Forstwirtschaft

Collection:: Economics Books

— 129 Jdeutende Kapitalien dazu erforderlich sind, die durch unvorhergesehene Umstände völlig verloren gehen können. Hieraus ergiebt sich, dass in mannichfacher Hinsicht der Bergbau anders beurteilt und nament- lich von der Staatsverwaltung behandelt werden muss, als die bisher betrachteten Produktionszweige. Das Rechtsverhältnis der natürlichen Lager ist schon ausser- ordentlich früh in einer besonderen Weise ausgebildet und gehand- habt, aber allerdings in sehr verschiedener Weise aufgefasst. Vor allem trennte man früh das Recht auf die Mineralien vom Grund- eigentume an der Erdoberfläche. Schon in Phönieien, im alten Rom und Griechenland; in England und Spanien im Beginne unserer Zeitrechnung, dann in Deutschland im Mittelalter, wurde der Staat als Eigentümer der unterirdischen Mineralvorräte angesehen, nicht aber der Grundbesitzer, so dass dem Staat seinerseits die Befugnis zustand, jedem Beliebigen das Recht der Ausbeutung mit Vorbehalt des Obereigen- tumsrechtes unter staatlicher Aufsicht unter bestimmten Bedingungen zu übertragen. Nur war dem Entdecker unterirdischer Schätze ein yewisser Anteil in Aussicht gestellt, um die Nachforschung anzuregen. Nach dem neueren französischen Rechte ist die Gewinnung an sämt- lichen Mineralien mit gewissen Abweichungen für die Einzelnen ge- setzlich geregelt. Namentlich in Deutschland sind nur bestimmte Mineralarten einer besonderen rechtlichen Ordnung unterworfen, während ausdrückliche Freierklärungen für einzelne Mineralien stattfanden. Nach gemeinem Rechte in Deutschland hatte, wie erwähnt, der Landes- herr allein die Konzessionierung zum Bergwerk- und Salinenbetriebe zu erteilen, wofür dann ein ‚bedeutender Teil, meist ein Zehntel des Bruttoertrages, an den Staat zu entrichten war. Eine lange Zeit stand vor allem in Preussen und in Oesterreich auch der Privatbergbau ınter der Direktion des Staates. was zum Teil erst in späterer Zeit verlassen wurde. Das sächsische Berggesetz von 1851 und das österreichische Gesetz von 1854 behielten das Salz, aber auch nur dieses, zur Ge- winnung ausschliesslich dem Staate vor. Im übrigen beseitigten sie die Vorrechte des Staates, insbesondere das Recht, sich jedes beliebige Feld Zu reservieren. Ausser dem Salze sind die dem Grundeigentümer nicht vesonders vorbehaltenen Mineralien der Bergbaufreiheit unterworfen. Hier- nach kann Jeder das Recht erwerben nach Mineralien zu schürfen, d. h. Versuchsarbeiten zur Feststellung des unterirdischen Bestandes anzu- stellen, und im Fall der Entdeckung von Mineralien in seinem Schürf- felde mit demselben beliehen zu werden. In Preussen wurde durch Gesetz vom 12. Mai 1851 den Privatbergwerksbesitzern mit geringen Beschränkungen die freie Verfügung über ihr Eigentum übertragen. Noch weiter geht das Gesetz vom 21, Mai 1860, welches die Aufsichts- rechte des Staates bis auf die Sicherheitspolizei und die Verhütung des Raubbaues beseitigt. Das Gesetz vom 24. Juni 1865 bildet den frei- händlerischen Gesichtspunkt noch weiter aus, wie er bisher schon in den links rheinischen Landesteilen bestanden hatte. In einzelnen Pro- vinzen bestehen aber noch gewisse Ausnahmen. In den vormals säch- sischen Landesteilen sind noch jetzt die Kohlen, in Schlesien die Eisenerze, in Hannover Salz- und Soolquellen dem Grundeigentümer vorbehalten. Rechtsver- hältnis. Conrad. Grundriss d. polit. Oekonomie. II, Teil. 3. Aufl.

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