Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Land- und Forstwirtschaft

Collection:: Economics Books

15 Gegenwärtige Das preussische Berggesetz von 1865 hat hiernach das Berg- Gesetzgebung. regal beseitigt, und dieses Gesetz ist von den meisten deutschen Staaten acceptiert. Allmählich aber fängt man wieder an, und zwar mit vollem Rechte grössere Beschränkungen der Freiheit vorzunehmen. In Baden, Anhalt, Braunschweig und einigen anderen kleinen Staaten ist neuer- dings der Salz-, namentlich der K alisalzbergbau von der Bergbaufreiheit ausgenommen und dem Staate vorbehalten. Das preussische Berggesetz vom 24. Juni 1892 dehnte die Befugnisse der Bergpolizei aus und er- weiterte den Schutz der Bergarbeiter. Auch dieses Vorgehen ist von den meisten deutschen Staaten acceptiert. Nur das sächsische Berg- recht, welches sich auf das Gesetz von 1868 stützt, weicht von dem preussischen nicht unbedeutend ab. Im Gegensatze zu dem dargelegten Rechte steht, wie bereits an- gedeutet, das Bergrecht in England und den Ver. Staaten von Nord- amerika, wo nach altem Gewohnheitsrecht als Regel der Grundeigen- tümer auch das Recht an den nmutzbaren Mineralien besitzt, so dass ohne Erlaubnis des Grundeigentümers dort niemand Schürfarbeiten vornehmen kann. Mit der Bergbaufreiheit verbunden ist die sogenannte Schürf- freiheit, d. h. das Recht, nach verleihbaren Mineralien zu suchen in der Absicht, die Verleihung derselben zu erlangen. Nach französischem und preussischem Bergrechte bedarf cs hierzu keiner behördlichen Erlaubnis, keines Schürfscheins, der dagegen von dem österreichischen und sächischen Rechte verlangt wird. Nach den. ersteren Rechten tritt nur, wenn der Grundeigentümer seine Zustimmung versagt, die Verwaltungsbehörde für die Zulassung der Schürfarbeiten ein, Uebrigens sind gewisse Beschränkungen dadurch allgemein acceptiert, dass in der nächsten Nähe der Gebäude und Anlagen, dann auf Friedhöfen, öffent- 'ichen Plätzen und Wegen etc. Schürfarbeiten nicht vorgenommen werden dürfen. Und ausserdem hat der Schürfer vollen Ersatz für alle von ihm verursachten Schäden und Störungen zu leisten. Bei der Bergbaufreiheit ist also ausdrücklich anerkannt, dass dem ersten Finder des noch bergfreien Minerals ein Recht auf dasselbe zu- steht, nicht aber dem Grundbesitzer. Dies ist vom volkswirtschaftlichen Standpunkte aus im allgemeinen das allein Berechtigte, denn der Grund- besitzer hat eben bei dem Erwerbe nur die Erdoberfläche im Auge und nur dieser entsprechend das Kaufgeld entrichtet. Es liegt kein Grund vor, ihm nun auch dasjenige zuzusprechen, was nachträglich anterirdisch entdeckt wird. Es läge sonst die Gefahr vor, dass die Verwertung von Mineralien erschwert wird, indem der Grundbesitzer aus Indolenz keine Untersuchungen anstellt und es Anderen verwehrt, dieselben durchzuführen, während das Recht, welches den Finder be- vorzugt, eine Prämie auf das Nachforschen setzt und dadurch eine wesentliche Beschleunigung in der Verwertung der Mineralien erreicht wird, Wenn gleichwohl in England und Amerika der Bergbau eine grosse Ausdehnung in ausreichender Weise erlangt hat, so ist das da- rauf zurückzuführen, dass dort teils der Staat die Hauptflächen in der Hand hatte, teils grosse Grundbesitzer, welche in bereitwilliger Weise gegen Entrichtung ciner Abgabe Privatunternehmern den Bergbau frei- gaben. Bei zersplittertem Grundbesitze dagegen liegt die Gefahr vor, dass der kleinere Grundbesitzer selbst nicht die nötigen Mittel zum Schürffreiheit.

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