Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt II. Die stoffveredelnden Gewerbe

Collection:: Economics Books

— 302 — Invalidenrente ist z. B. in der zweiten Lohnklasse schon bei Ablauf der Wartezeit über sechsmal so hoch, als die Summe der durch den Versicherten selbst insgesamt gezahlten Beiträge. Alle Renten werden nonatlich im voraus bezahlt und sind der Verpfändung oder Beschlag- ıaahme entzogen. Versicherungs- Träger der Versicherung sind für diesen Zweck besonders anstalten. errichtete territoriale Versicherungsanstalten. Sie umfassen die Bezirke eines weiteren Kommunalverbandes oder Bundesstaates oder Teile des- selben. Es bestehen 31 Versicherungsanstalten, 13 für Preussen, wovon 5 gleichzeitig andere Bundesstaaten oder Teile derselben mit umfassen. Berlin hat eine besondere Versicherungsanstalt. In Bayern bestehen 3, je eine in Sachsen, Würtemberg, Baden u. s. w. Die 3 Hansestädte haben sich zu einer vereinigt und ebenso 8 Thüringische Staaten. Ihre Organe sind der Vorstand, der Ausschuss, die Rentenstellen und etwaige örtliche Hebestellen. Der durch das alte Gesetz zugelassene Aufsichts- rat ist nicht zur Anwendung gekommen. Die Novelle von 1899 besei- tigt auch den Staatskommissar und die Vertrauensmänner. An der Spitze des Vorstandes muss ein höherer Beamter stehen, der übrige Vorstand besteht zur Hälfte aus vom Ausschuss gewählten Arbeit- gebern und Arbeitnehmern, ‘Der Ausschuss hat die Funktionen der Generalversammlung. Er besteht aus mindestens je 5 gewählten Ver- tretern der Arbeitgeber und der Versicherten. Nach dem neuesten Gesetze ist zur Entlastung der erwähnten Organe die Mitwirkung der anteren Verwaltungsbehörde weiter ausgebaut, welche bei wichtigeren und zweifelhaften Fällen je einen Vertreter beider Parteien zuzuziehen hat. Schiedsgericht, Die Schiedsgerichte sind dauernd fungierende Spezialgerichtshöfe für Berufungen gegen Rentenfestsetzungen oder Entziehungsbescheide der Anstaltsvorstände. Während früher die Bezirke der Schicdsgerichte meist klein waren, und in Preussen meist einen landrätlichen Kreis umfassten, sollen die Schiedsgerichte nach der Novelle grössere Be- zirke, in Preussen in der Regel einen Regierungsbezirk umfassen. Sie fungieren zugleich auch für die Unfallversicherung. Die Aufsicht über die Schiedsgerichte liegt der zuständigen Landesbehörde ob. Die Auf- sicht über die Versicherungsanstalten aber führt das Reichsversicherungs- amt, in welchem für die Angelegenheiten der Invalidenversicherung eine besondere Abteilung errichtet ist. Dasselbe fungiert gleichzeitig als oberster Gerichtshof bei Revisionen gegen die Entscheidungen des Schiedsgerichtes. Ist durch das neueste Gesetz viel dazu beigetragen, die Klagen iber die Einrichtung zu mindeın, so hat dasselbe nach einer Richtung zeine wesentliche Aenderung herbeigeführt. Bei den Arbeitgebern erregt das sogenannte Klebeverfahren viel Anstoss, noch mehr aber die Be- stimmung, dass sie für das richtige Einkleben und damit das richtige Zahlen der Beiträge verantwortlich gemacht sind. Bei den grösseren Fabrikanten, Gutsbesitzern etc., von denen die lautesten Klagen erhoben werden, dürfte dies kaum gerechtfertigt sein, denn bei einigem guten Willen ist es schon überall gelungen, Einrichtungen zu treffen, die das Geschäft bei der Lohnzahlung ohne grosse Schwierigkeit, Zeitverlust und Risiko erledigen lassen. Grössere Schwierigkeiten, namentlich Zeitverlust werden den kleinen Handwerkern und sonstigen Arbeit- gebern verursacht, welche: nur zeitweise und verstreut wohnende Arbeiter Mängel.

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