Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt II. Die stoffveredelnden Gewerbe

Collection:: Economics Books

— 312 — hundert auf. Das römische Recht kennt ihn nicht. Das älteste Bei- spiel scheint das österreichische Patent von 1560 zu sein, in welchem Kaiser Ferdinand einem Erfinder ein Privileg für einen Zusatz zu Holz und Kohlen zur Ersparnis des Brennmaterials erteilte. Solche durch königliche Huld gewährte Privilegien waren damals keine Seltenheit and mögen so auch Erfindern gegenüber öfter vorgekommen sein. Das erste betreffende Gesetz war aber eine Parlamentsakte unter Jakob I. von 1623, welche die Erteilung von Monopolen zum Betriebe be- kannter Gewerbe ausdrücklich für unstatthaft erklärte, dagegen die Monopolisierung neuer Gewerbe für den Erfinder desselben auf die Dauer bis zu 14 Jahre gestattete. Auch hier handelt es sich nur um die Gewährung einer königlichen Gunst, nicht aber um ein Recht, das dem Erfinder zuerkannt und staatlich garantiert wird. Dies ist zuerst in dem französischen Gesetze vom 7. Januar 1791 zum Aus- druck gebracht. Eine höhere volkswirtschaftliche Bedeutung haben die Privilegien aber erst in dem 19. Jahrhundert gewonnen, wo sich die Er- findungen ausserordentlich häuften, und (eshalb auch das Bedürfnis immer mehr hervortrat, einmal die technischen Erfinder besonders zu schützen, dann aber auch die Erfindungen der Gesamtheit zugänglich zu machen und der Geheimhaltung derselben entgegenzuwirken. Die alten Zünfte hatten bis dahin den Schutz ihrerseits ausgeübt, innerhalb der Zunft die Verwertung begünstigt, aber auch das Geheimnis möglichst zu wahren gesucht. Nach Beseitigung der Zünfte trat das Bedürfnis hervor, die Verhältnisse allseitig zu regeln. In England ist für die neuere Zeit das Gesetz von 1852, dann hauptsächlich das vom 25. August 1883 massgebend geworden, welches nachher nur noch un- bedeutend modifiziert ist. In Frankreich ist noch jetzt das Gesetz vom 5. Juli 1844 in Gültigkeit. Die Vereinigten Staaten machten früh das Erfinderrecht zur Bundessache und regelten es durch Gesetze von 1836, 1870 mit einigen Aenderungen im Jahre 1893 und 3. März 1897, In Deutschland bestanden bis in die siebziger Jahre hinein die un- erquicklichsten Verhältnisse, indem ein jedes Land und Ländechen ein besonderes Patentgesetz und der grösste deutsche Staat Preussen ein überaus engherziges und völlig ungenügendes Gesetz besass. Erst durch das Gesetz vom 25. Mai 1877 gelang die einheitliche Regelung für ganz Deutschland, welche durch Gesetz vom 7. April 1891 einige Aenderungen, jedoch nicht prinzipieller Natur, erfuhr. Dadurch wurden die bisherigen 29 Patentgesetze Deutschlands beseitigt und. die Erfinder- rechtsverhältnisse den anderen grossen Nationen conform gemacht. Die Freihandelsrichtung war dem Patentschutz nicht günstig. Man sah ihn als ein Hemmnis der Ausübung der Gewerbefreiheit und als eine Durchbrechung derselben an, wodurch sich in verschiedenen Ländern, namentlich in den sechziger und siebziger Jahren eine be- deutende Antipatentbewegung entwickelte, die in Deutschland besonders durch den traurigen Stand der Gesetzgebung gefördert wurde. Da sich ihre Spuren noch bis in die Gegenwart verfolgen lassen, so ist eine Untersuchung des Für und Wider nicht zu umgehen. Juristische Vom juristischen Standpunkte sind die Patente als gerechtfertigt Berechtigung. anzusehen, da eine Erfindung geistiges Eigentum repräsentiert wie ein schriftstellerisches Produkt, das wiederum ebenso durch Gesetz ge-

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