Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt II. Die stoffveredelnden Gewerbe

Collection:: Economics Books

315 zu erlangen war, oder mit übermässigen Opfern in 29 Ländern erkauft werden musste, um die Verwertung sich selbst in einem grösseren Territorium vorzubehalten. 2. Die Patente bekämpfen die Geheimniskrämerei, durch welche in früheren Zeiten so manche wertvolle Erfindung verloren gegangen ist, weil der Erfinder aus Furcht, den Vorteil einzubüssen, sie für sich behielt und sein Geheimnis mit ins Grab nahm. Eine angemessene Patentgesetzgebung wirkt dagegen auf eine schnelle und weite Ver- breitung der Neuerung hin, indem sie die vollständige Publikation ver- langt, so dass jeder Fachmann imstande ist, sich über die Bedeutung derselben zu informieren, und von derselben gegen eine angemessene Entschädigung Gebrauch zu machen. Hiermit hängt zusammen, dass die Ausländer bestrebt sind, ihre Erfindungen in anderen Ländern durch: Erlangung eines Patentes bekannt zu machen, um sich vor der unberechtigten Ausbeutung zu schützen. Bis 1877 waren in England und Amerika die Deutschen ganz besonders gefürchtet und wurden in Fabriken ete. nicht hineingelassen, weil man stets befürchtete, dass sie sich derartige Erfindungen anzueignen und in ihrer Heimat zu verwerten trachteten; und der deutsche Name war gerade deshalb dort wenig geachtet und mit Misstrauen angesehen. Seit der Durchführung eines allgemeinen deutschen Patentgesetzes, welches liberale Anschauungen vertritt, ist dieser Gegensatz gefallen. Englische und amerikanische Erfindungen werden möglichst schnell in Deutschland patentiert, damit aber auch in deutschen Zeitschriften dargestellt, besprochen und em- pfohlen. 3. Die Gegner der Patente wenden hiergegen wiederum ein, dass das Patentobjekt zum Schaden des Publikums verteuert und damit die Entwicklung der Industrie gehemmt wird. Indessen ist im Auge zu behalten, dass gleichwohl ein Fortschritt für die Gesamtheit damit ver- bunden ist, da die bisherige Produktion durch das Patent unberührt bleibt, und nur die Neuerung nicht sofort allen ungeschmälert über- lassen wird. Bei einer angemessenen Patentgesetzgebung wird dieses überreichlich aufgewogen durch die Förderung der Erfindungen und ihrer schnellen Bekanntmachung. : Wichtiger ist der Einwand einer übermässigen Anhäufung von Pateuten, wodurch die freie Bewegung in der Industrie gehemmt wird. Wenn in einem Industriezweige, z. B. in der chemischen Industrie, die ver- schiedensten Herstellungsmethoden, in solcher Weise monopolisiert werden and ebenso die verschiedensten Verbesserungen an Maschinen, so: sind die Unternehmer in Gefahr bei einer jeden Verbesserung, die sie vor- nehmen und jedem veränderten Verfahren mit irgend einem Patent in Konflikt zu kommen und in Prozesse verwickelt zu werden. Wenn dann die Patentinhaber noch mit übermässigen Forderungen auftreten, namentlich wenn Ausländer die Inhaber sind, so kann dadurch eine Benachteiligung für die Industrie allerdings vorliegen. Auch dieser Einwand wendet sich aber nicht gegen das Prinzip, sondern nur gegen die :Unvollkommenheit der bisherigen Patentgesetzgebung. Es ist eben notwendig, darauf hinzuwirken, dass alle Patente, welche nicht eine höhere Bedeutung haben, in möglichst kurzer Zeit wieder beseitigt werden. Nach dem Ausgeführten ergeben sich nun die Hauptgesichts- punkte für eine gute Patentgesetzgebung von selbst.

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