Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt II. Die stoffveredelnden Gewerbe

Collection:: Economics Books

316 Patentamt. 8 61. Grundprinzipien der Patentgesetzgebung. 1. Was eine Erfindung ist, wird in der Gesetzgebung nicht be- sonders definiert. Es ist vielmehr der Wissenschaft und Praxis über- lassen, dieses festzustellen. Nach vem deutschen Gesetze von 1877 werden neue Erfindungen, welche eine gewerbliche Verwertung gestatten, patentiert. Hierher gehört die Erfindung neuer technischer Gegen- stände, wie vor allen Dingen von Maschinen, aber auch neuer Waren. Dabei ist aber eine Beschränkung gemacht: Chemische Erfindungen, Nahrungs-, Genuss- und Arzeneimittel sind nur dem Verfahren, nicht dem Produkte nach patentierbar. 2. Gegenstand eines Patentes kann ferner eine nene technische Fabrikationsmethode sein, also z. B. Bessemers Stahlfabrikation, die Herstellung der Anilinfarben, des Antipyrins etc. Es ist die Form, lie überhaupt in der chemischen Industrie zur Anwendung kommt, 3. Eine Verbesserung schon vorhandener Gegenstände, z. B. von Maschinen kann patentiert werden, wenn dadurch technisch neue Resultate gewonnen werden. ev. billigere oder vollkommnere Arbeit erzielt wird. Nicht patentierbar sind Entdeckungen, theoretische Lehrsätze, neue Methoden des Ackerbaues, Bergbaues, Pläne für Unternehmungen et‘. Ebenso blosse Grössen-, Orts- oder Materialveränderungen. Sache des Patentamtes ist es, in jedem einzelnen Falle zu untersuchen, ob die Bedingungen einer neuen Erfindung vorliegen, und ob damit eine Förderung für den Gebrauch verbunden ist. Nicht patentierbar ist nach dem Gesetz eine Erfindung, derer Verwertung dem Gesetz oder der guten Sitte zuwider läuft. Als neu and damit patentierbar ist eine Erfindung anzusehen, wenn sie weder in öffentlichen Druckschriften aus den letzten 100 Jahren derart be- schrieben, noch im Inlande derart offenkundig benutzt wurde, dass eine Benutzung durch andere Sachverständige möglich erscheint. Nur ein wirtschaftliches für das gewerbliche Leben brauchbares Gut soll patentiert werden, wobei allein auf die Möglichkeit der gewerb- lichen Verwertung Rücksicht zu nehmen ist. Ks können Erfindungen patentiert werden, die noch in unvollkommener Form vorliegen, aber die Aussicht bieten, etwas Brauchbares zu liefern. Wie gross der Nutzen sein wird, ob der Gebrauch sich sofort bezahlt machen wird. kommt hierbei nicht in Betracht. Als das Normale erscheint es, dass nur der wirkliche Erfinder ein Patent erhalten kann, indessen ist dieses nicht in allen Gesetzen anerkannt. Das deutsche Gesetz spricht in $ 3 aus, dass dem „ersten Anmelder“ das Patent erteilt werden soll. Damit soll bewirkt werden, dass der Erfinder so schnell als möglich seine Erfindung anmeldet, um sich die Priorität zu wahren und damit auch das Bekanntwerden der Erfindung zu beschleunigen. Während das Autorrecht an Schrift- und Kunstwerken durch Ge- setz ein für alle Mal garantiert ist, bedarf es eines besonderen Ver- fahrens, um das Erfinderrecht zu wahren, weil eine Untersuchung nötig ist, um das Vorhandensein einer neuen Erfindung festzustellen. Hier-

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