Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt II. Die stoffveredelnden Gewerbe

Collection:: Economics Books

— 318 — Aufgebot- verfahren. Daner Kosten In England erfolgt namentlich seit dem Gesetz von 1888 eine Vorprüfung materieller Art nur ganz ausnahmsweise und zwar auf Antrag dritter Personen. Mit dem Vorprüfungsverfahren hat man neuerdings immer allge- meiner ein sogenanntes Aufgebotverfahren verbunden, nach welchem die Erfindung vor ihrer Patentierung öffentlich bekannt gemacht wird, um den Beteiligten Gelegenheit zu geben, gegen die Erteilung Ein- spruch zu erheben, wenn sie Vorrechte zu haben vermeinen, Der Vor- teil liegt darin, dass die Gefahr einer ungerechtfertigten Patenterteilung dadurch doch wesentlich vermindert wird. Damit gewinnt das Patent zugleich erheblich an Sicherheit, und Prozesse wegen Bekämpfung des Patentes werden vermieden. Die Angriffe gegen das Verfahren wenden sich vor allen Dingen gegen die Veröffentlichung, bevor die Sicherheit geboten ist, ein Patent auch wirklich zu erhalten. Im Falle der Ab- lehnung stehe dann der Erfinder wesentlich schlechter da, als wenn er die Erfindung geheim gehalten hätte, und ausserdem könne in der kurzen Zeit in der Regel doch nichts Endgültiges festgestellt werden. In den Vereinigten Staaten kennt man ein solches Aufgebot nicht, während man in Deutschland es auch bei der Revision des Gesetzes oeibehalten hat. Ebenso besteht es in England. Eine Erfindung kann zugleich in mehreren Ländern patentiert werden. In den meisten Ländern steht dann jedes Patent unabhängig von den anderen da, so auch seit 1897 in den Vereinigten Staaten, wo bis dahin die Patente in den verschiedenen Ländern zu gleicher Zeit erloschen. Die Dauer der Patente ist in Deutschland auf 15 Jahre be- schränkt, in den meisten anderen Ländern wie in England auf 14 Jahre, in den Vereinigten Staaten auf 17, in Frankreich nach dem Wunsch der Anmeldenden auf 5, 10 oder 15 Jahre. Die Kosten der Patentierung müssen namentlich am Anfang niedrig sein, um auch dem Unbemittelten die Erlangung eines Patentes zu ermöglichen. Nützlich ist es aber, die Zahlung sich alljährlich wieder- holen und allmählich steigen zu lassen, um einen Druck auszuüben, dass Patente, welche sich nicht bewährt haben, fallen gelassen werden. In Deutschland sind ausser der Gebühr von 20 Mk. bei der Einreichung, bei der Erteilung des Patentes 30 Mk. zu zahlen, bei Beginn des zweiten Jahres 50 Mk., bei Beginn des dritten 100 Mk., so jedes Jahr 50 Mk. mehr, bei Beginn des 15. Jahres 700 Mk, Jedoch kann nach dem neuen Gesetz der Bundesrat diese Gebühr ermässigen. Dieses Verfahren hat sich in hohem Masse bewährt. Eine. Untersuchung ergab, dass von 90000 abgabepflichtigen Patenten, die bis Ende 1896 in Deutschland erteilt waren, 4859 nicht einmal das erste Jahr erreichten, da die 30 Mk. nicht gezahlt wurden. Im zweiten Jahr erloschen über 18000, im 3. Jahr über 20000, im 4. gegen 10000, so dass damit bereits über die Hälfte im 4. Jahre verfallen war. Diejenigen, welche sich so lange erhalten haben, erhalten sich dann noch längere Zeit; sie sind auch imstande, die wachsende Gebühr zu zahlen. Nach dem englischen Rechte beginnt die Patentsteuer erst nach dem 4. Jahre, dann sind 50 £, am Ende des 8. 100 £ zu zahlen. Die Zahlung kann aber auch auf die einzelnen Jahre repartiert werden. In Oesterreich ist neben einer Anmeldegebühr von 10 Gulden eine

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