Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt V. Armenwesen und Armenpflege

Collection:: Economics Books

524 Die Unterstützungspflicht von Verwandten und Arbeitgebern. Bevor die öffentliche Armenpflege in Anspruch genommen werden darf, sind die nächsten Verwandten und die Arbeitgeber, so weit es Unter. Zesetzlich zulässig ist, zur Hilfe heranzuziehen. Das d. BGB $ 1601 stützungs- 1. S. W. (vgl. Eger, Reichsgesetz über den U. W. 4. Aufl. 8. 323) er- pflicht der kennt die Pflicht der Ehegatten, wie der Verwandten in grader Linie Verwandten, an, einander Unterhalt zu gewähren. Das preussische Lundrecht er- streckte die Pflicht auch auf die Geschwister. Man hat darauf verzichtet, weil sich die Geschwister verhältnissmässig selten dazu imstande zeigten, und die denselben damit aufgebürdete Last als eine zu drückende em- pfunden wurde, Diese Verwandten können nach dem preussischen Gesetz auf dem Verwaltungswege zur laufenden Unterstützung gezwungen werden, unter Vorbehalt des beiden Teilen zustehenden Rechtsweges. Mit Geld- strafe bis zu 150 Mk. oder mit Haft kann derjenige bestraft werden, der seinen Verpflichtungen für seine Angehörigen nicht nachkommt, obwohl er dazu imstande ist. Dies ist eine Massregel, welche namentlich öfters Ehemännern gegenüber zur Anwendung kommt, die ihre Familie ver- lassen, um anderswo Arbeit zu suchen und sich nicht weiter um sie kümmern. . Prinzipiell dürfte es gerechtfertigt erscheinen, die Unterstützungs- pflicht der Verwandten so weit auszudehnen, als sich das Erbrecht arstreckt. Denn, wer den Nutzen der Hinterlassenschaft für sich in Anspruch nehmen’ kann, hat als Korrelat im entgegengesetzten Falle die Verpflichtung auf sich zu nehmen, den Verwandten seinerseits Hilfe zu leisten. Freilich würden damit ebenso mitunter Härten verbunden sein, wie jetzt Glückszufälle durch Erbschaft von ganz entfernten Verwandten, mit denen ein Zusammenhang gar nicht bestand. Es hängt dieses aber nur zusammen mit dem unzweifelhaft viel zu weit ausgedehnten Erbrecht, welches auch trotz der Beschlüsse der II. Kommission für Ausarbeitung des Bürgerlichen Gesetzbuches in demselben eine Be- schränkung nicht erfahren hat. Durch Verzicht auf das Erbrecht müssten die entfernteren Verwandten sich allerdings von der Ver- pflichtung zur Unterstützung befreien können, womit die Bestimmung in vielen Fällen praktisch illusorisch würde. Die Verpflichtung des Arbeitgebers war während des Hörigkeits- verhältnisses von selbst auf die Lebenszeit des Hörigen ausgedehnt. Hatte er den unbedingten Anspruch auf die Verwertung der Arbeits- kraft desselben, so musste er auch in Zeiten der Arbeitsunfähigkeit die Unterhaltung seiner Leute übernehmen. Mit der Befreiung und Selbst- ständigmachung der Arbeiter fiel diese Verpflichtung fort. In der gleichen Weise traten, wie wir sahen, in den Städten die Zünfte für ihre ver- armten Mitglieder ein. Nach Beseitigung derselben blieben die Hand- werker und ihre Gesellen nun gleichfalls auf ihre eigene Kraft an- gewiesen, wie die einfachen Arbeiter. Der ausbedungene Lohn galt als eine unbedingte Abfindung, so dass der Arbeitgeber keine Ver- pflichtung gegenüber dem Arbeiter aus dem Arbeitsverhältnis über- nahm. Krkrankte der Letztere, eventuell infolge eines Unfalls bei der S$ 99. Verpflichtung des Arbeit- vebers.

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