Zwei Bücher zur socialen Geschichte Englands

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1891000233

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-260008

Document type:: Monograph

Author:: Held, Adolf http://d-nb.info/gnd/116681667

Title:: Zwei Bücher zur socialen Geschichte Englands

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Year of publication:: 1881

Scope:: XIV, 775 Seiten; 1 Portrait

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Buch. Soziale und politische Literatur von 1776-1832.

Collection:: Economics Books

276 Zu Ziffer XVIII der Anleitung Auin. 8. Regel nur für diejenigen Zeiträume die Versicherungsbeiträge zu leisten, in denen thatsächlich kraft dieses Vertragsverhältnisses eine Beschäftigung geleistet wurde. Eine Verpflichtung zur Zahlung der Beiträge für die ganze Periode, für welche das Arbeitsvcrhältniß eingegangen wurde, also hier für das ganze Jahr, greift nur dort Platz, wo in der vertragsmäßig zugesicherten Vergütung auch ein Entgelt für diejenigen Zeiträume des Jahres inbegriffen ist, in denen eine Unterbrechung der Arbeit zwar stattfindet, aber fortdauernd die Arbeits kraft des Arbeiters dem Arbeitgeber zur Verfügung zu halten ist. Es ist zwar nicht ausgeschlossen, daß die letztere Gestaltung des Arbeits- verhältnisscs auch bei Rebbau-Akkordarbeiten der hier fraglichen Art zutrifft, namentlich dann, wenn das zur Bebauung übernommene Areal die Arbeits kraft des Akkordanten weitaus den größten Theil des Jahres in Anspruch nimmt und Hilfsarbeiter nur nebensächlich zugezogen werden. Ob diese Behandlung hinsichtlich des Ehemannes I. N. mit Rücksicht darauf am Platze sei, weil zur Ausführung der von ihm übernommenen Neb- banarbeiten 300 Arbeitstage erforderlich sind und wohl mehr als 400 Arbeits tage verwendet worden, ist hier nicht zu entscheiden. Hinsichtlich der Ehefrau K. N. kann ein solches dauerndes Arbeits verhältniß zum Domänenärar überhaupt nicht in Frage kommen, da der Ar beitsvertrag nur mit dem Ehemanne abgeschlossen ist und nur für diesen eine dauernde Verpflichtung zur Arbeitsbesorgnng während des Akkordjahres be gründen kann. Es sind daher für die Ehefrau N. vom Domänenärar die Beiträge nur für diejenigen Kalenderwochen zu entrichten, in denen sic that sächlich Rebbauarbeiten leistet. Wenn die Ehefrau N., wie es der Fall zu sein scheint, in den Zeiten, wo sie nicht mit den Rcbbauarbeiten beschäftigt ist, noch für andere Arbeitgeber mit Tagelohnarbeiten eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausübt, so kann angenommen werden, daß sie zu einem bestimmten Arbeitgeber nicht in einem regelmäßigen Arbeitsverhältnisse stehe; und es kann daher der Ehefrau N. im vorliegenden Falle gemäß §. 111 des Gesetzes überlassen iverden, die Ver sicherungsbeiträge für die Kalenderwochen, in denen sie in einer versichernngs- pflichtigen Beschäftigung steht, selbst durch Einkleben in die Onittungskarte zu entrichten und von der Domänenverwaltung für diejenigen Kalenderwochen, wo sie mit den Rcbbauarbeiten beschäftigt ivar und ilicht an vorausgehenden Tagen für einen anderen Arbeitgeber versicherungspflichtige Arbeiten geleistet hat (§. 100 Abs. 2 des Gesetzes), die Erstattung der Beitragshälfte zu bean spruchen. Das Domälicnärar ist als Arbeitgeber der Ehefrau N. zur Zahlung der Versicherungsbeiträge nur für diejenigen Kalenderwochen verpflichtet, in welchen die Genannte thatsächlich Rebbanarbeitcn für das Domänenärar leistet und für welche die Beitragspflicht nicht einem anderen Arbeitgeber, dein an einem früheren Tage der Woche versicherungspflichtige Arbeiten geleistet wurden, obliegt." Wegen der Beschäftigungswcise der Winzer s. ferner Anni. I 12 unter Ziffer 7 S. 44. Vergi, sodann Rev.Entsch. 124 in Anm. XVIII 6 S. 270, 125 in Anm. I 12 unter Ziffer 7 S. 44, den Besch. 14 und Rev.Entsch. 223 in der folgenden Anni. XVIII 8; ferner die Ausführungen in Anm. 1 12 unter Ziffer 7 S. 44 und Anm. X 13 S. 236. N. Das Verhältniß der Hofgänger (Schariverker — diesen Aus druck in anderem Sinne vergi. Anm. I 12 Ziff. 4 S. 37) zum Gutsherrn hat dem Reichs-Vcrsicherniigsamtc Veranlassung zu folgenden Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung gegeben (Besch, vom 10. Februar 1891 Rr. 14, A. N. f. I. u. A V. 1891 S. 124): „Hat auch bei rein privatrechtlicher Beurtheilung des Dienstverhältnisses des Hofgängers in der Regel der Jnstmann als Dienstherr desselben zu gelten,

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