Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

SE z. B. ist regelmässig nicht von vornherein auf eine Vergrösserung der Theilnehmerzahl zugeschnitten. Nur so viel ist richtig, dass die Staaten bei sehr vielen neueren Rechtsvereinbarungen von dem Wunsche ausgehen, das zunächst beschränkte Anwendungs- gebiet des Rechtssatzes baldigst zu erweitern, und dass sie des- halb den „Beitritt“ weiterer Staaten erleichtern !); gerade die wich- tigsten solcher Rechtssätze sind als Beispiel zu nennen. Ja, es ist denkbar, dass zwei oder mehr Staaten einen vereinbarten Rechtssatz nur für den Fall, dass sich noch ein grösserer Kreis von Staaten der Vereinbarung anschliesst, als auch für sich selbst verbindlich ansehen wollen.?) Aber nöthig ist derlei nicht, und es bleibt dabei, dass es für den Begriff des Völkerrechtssatzes gleichgiltig ist, ob er für viele oder wenige, etwa nur für zwei Staaten) Geltung besitzt. Das Zweite, das aus den aufgestellten Grundsätzen über die Geltung der Völkerrechtsnormen hervorgeht, ist Folgendes. Wenn 1) Durch Aufforderung zum Anschluss oder durch die Bestimmung, dass der auch nur einem der Staaten erklärte Beitritt eines Nichttheilnehmers als Erklärung allen gegenüber gelten solle. Vergl. z. B. Berner Litterarkon- vention v. 9. Sept. 1886 (M. N. R. G?* XII p. 173: RGBl 1887. S. 493) art. 18. 2) Dies würde z. B. für die „Rules“ des Vertrags von Washington an- zunehmen sein, wenn die nachmals hervorgetretene englische Auffassung die richtige wäre. Im Vertrage selbst ist freilich der Gedanke nicht zum Ausdruck gebracht worden. 3) Die ldee, dass es ein nur für zwei Subjekte geltendes objektives Recht gebe, kann nur einen Augenblick befremden. Das staatliche Recht enthält ja genug Rechtssätze, die bestimmungsgemäss nur Rechte und Pflichten zwischen zwei konkreten Personen begründen ; man denke an die Sätze, welche die finanziellen An- sprüche des Monarchen gegen den Staat regeln. Lässt man überhaupt ein Völker- recht aus Vereinbarung hervorgehen, ist jene Konsequenz unausweichlich. Wenn die Pariser Seerechtsdeklaration wirklich objektives Recht enthält, dann ist nicht einzusehen, weshalb frühere oder spätere Vereinbarungen, in denen nur zwei Staaten gleiche Sätze wie die dort enthaltenen als für sich verbindlich feststellen, etwas anderes bewirken sollen. Man darf ausserdem nicht ver- gessen, dass jeder dieser Staaten ein ganzes Volk bedeutet, und dass die meisten der fraglichen Völkerrechtssätze von Anfang an bestimmt sind, in irgend welcher Form in das Landesrecht „überzugehen“. Ist ein solcher „Uebergang“ bei einem „Staatsvertrage“ unmöglich, so wird es eben daran liegen, dass er wirklicher Vertrag ist und kein objektives Recht erzeugt. Im Ergebnisse übereinstimmend u. A. schon Rachel, De jure naturae et gentium p- 256 seq. u. Ö.; ferner Günther, Europ. Völkerrecht I S. 21; Bergbohm. Staatsverträge S. 82,

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