Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

92 Bereiche des Völkerrechts. Nur zwingt hier die Besonderheit der Rechtsbildung zu weiterer, gleichfalls nur formaler Scheidung. Wir sahen, dass die Entstehung des Völkerrechtssatzes in ganz eigenthümlicher Weise nicht durch Aeusserung eines vor der Entstehung bereits fertigen Gemeinwillens, sondern durch die Bildung eines Gemeinwillens vermöge zwischenstaatlicher Ver- ständigung über einen Rechtssatz stattfindet. Daraus ergiebt sich, dass die soeben bezeichneten vier Formen der Erklärung des Rechiswillens hier nicht als Formen der Aeusserung des Gemein- willens als solchen, sondern als Formen der Erklärung der staatlichen Einzelwillen bei ihrem Zusammentreffen zu der den Gemeinwillen erzeugenden Vereinbarung auftreten müssen. Sofort ist nun klar: da bei jeder Vereinbarung mindestens zwei, oft aber sehr viele Theilnehmer als Erklärende auftreten und jeder von ihnen seinen auf Entstehung eines Rechtssatzes ge- richteten Willen in viererlei Form zum Ausdrucke gelangen lassen, da weiterhin die Form der Willenserklärung des einen ver- schieden sein kann von der des andern, so sind hier je nach dem zufälligen Zusammentreffen gleich- oder verschieden gestal- teter Einzelerklärungen nicht nur vier, sondern weit mehr Formen der Rechtsschöpfung denkbar und thatsächlich nachzuweisen. Ich beschränke mich auf das unumgänglich Nöthige. Die einfachste Form der Vereinbarung ist die, bei der alle betheiligten Staaten sowohl ihren Willen, dass eine Regel Recht werden solle, als auch diese Regel selbst durch ausdrück- lich ihnen gewidmete Worte erklären. Dahin gehören die meisten der als rechtsetzende Vereinbarungen aufzufassenden Staatsver- träge. Beispiele brauche ich keine zu nennen. Aber nicht nur Akte, die im diplomatischen Sprachgebrauche als Verträge be- zeichnet zu werden pflegen, auch Deklarationen, Protokolle und dergl. sind hier einzustellen, vorausgesetzt immer, dass sie auf „Deklaration“ eines Rechtssatzes gerichtet sind. Nicht über- flüssig ist die Bemerkung, dass sich solcher ausdrücklichen Ver- einbarungen in der Staatenpraxis weit mehr finden, als man ge- wöhnlich glaubt. Das ist wichtig, weil zuweilen eine wenig be- achtete Vereinbarung bedeutsame Sätze enthält, die man sonst nur mühsam als wirklich geltendes Recht nachzuweisen im Stande wäre, so dass die Existenz der Vereinbarung der nach Berechtigung wie Erfolg gleich zweifelhaften Aufgabe enthebt, aus der „Natur

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