Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

Vereinbarungswillen der erklärenden Partei dem Erklärungs- empfänger zur Erkenntniss zu bringen, und sie muss mit dem Willen oder mindestens dem Bewusstsein dieser Bestimmung gegen ihn abgegeben werden.!) Daraus folgt, dass ein Staatsgesetz als eine zunächst nur nach innen gerichtete Staatswillenserklä- rung an und für sich noch nicht als zum Zwecke der, Verein- barung abgegeben angesehen werden kann. Wenn z. B. nach Abschluss der lateinischen Münzunion von 1865 Spanien ohne förmlichen Beitritt sein Münzsystem in Uebereinstimmung mit dem der Union ordnete ?), so war dies nicht ohne Weiteres als stillschwei- gender Anschluss an jene auf Gleichheit der Münzverhältnisse ge- richtete internationale Vereinbarung zu betrachten. Es muss aus den begleitenden Umständen, namentlich aus vorhergehenden diplomatischen Verhandlungen erhellen, dass eine solche Wir- kung beabsichtigt ist, Ein Beispiel bieten z. B. gewisse auf Be- gründung und Entwiekelung sogenannter Realunionen gerichtete Einzelstaatsgesetze, namentlich die Oesterreichs auf der einen, Ungarns auf der anderen Seite, die, wie ihre Entstehungsgeschichte beweist, nicht als staatsrechtliche Ausführung einer bereits vor- her abgeschlossenen, sondern als Bestandtheile einer erst durch sie zu Stande kommenden Vereinbarung aufzufassen sind.?) Ferner setzungen hatte diese Berufung ganz sicherlich eine weitreichende Bedeutung. — Auch eine ausdrückliche Vereinbarung kann als Ganzes Bestandtheil einer nicht ausdrücklichen sein. Wenn z. B. mehrere Staaten, die am Wiener Kongress nicht theilgenommen haben, unter sich vereinbaren, die dort ge- schaffenen Schiffahrtsregeln beobachten zu wollen (nicht nur unter einander, sondern überhaupt), so kann dies den Kongressstaaten gegenüber eine Adhäsion an die Kongressregeln bedeuten. Richtig Leseur a. a. U. p. 30. 1) Man darf also mit „stillschweigenden“ oder gar „präsumirten Ver- trägen‘“ nicht so rasch bei der Hand sein, wie zahlreiche Vertreter der älte- ren Doktrin. Anderseits verstehe ich nicht ganz, wie Geffcken zu Heffter Völkerrecht S. 39 sagen kann: „Da der Vertrag einen ausdrücklich kon- Statirten Konsensus voraussetzt, sind stillschweigende oder vpräsumirte Verträge ein Widerspruch in sich selbst“. 2) Dekret vom 30. October 1868. 3) Vgl. Jellinek, Lehre von den Staatenverbindungen, S. 204, 221, 230f,, 240 Note 56%: „Das ungarische Ausgleichsgesetz, am 28, Juli 1867 erlassen, War bezüglich des darin angeordneten Modus der Behandlung der gemein- Samen Angelegenheiten die Offerte eines Vertrags an die im Reichsrathe ver- tretenen Königreiche und Länder... der durch die Publikation des öster-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation