Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

en ae) rechtlich‘ ist eine nur zu gewissen Zwecken statthafte Unter- scheidung. Die Vertheilung des Rechts eines Staates, wozu auch sein Völkerrecht gehört, in verschiedene ‚Fächer‘ larf nicht auch da noch festgehalten werden, wo durch die Sache die Befragung des in sich immer einigen ganzen Rechts des Staats gefordert wird.“ Also auch hier folgt aus den Prämissen — nicht, dass eine Quelle gleichzeitig Völkerrecht und Landesrecht erzeugen kann, sondern dass es ein Völker- recht, das aus anderen als etwa didaktischen Gründen von dem übrigen Bestande des Rechts zu trennen wäre, gar nicht giebt. ') Ist aber die Voraussetzung falsch — und ich glaube das be- haupten zu können —, so fällt auch die Folgerung. Tritt dem Staate im Völkerrechte nicht nur sein eigener, sondern ein anderer, wenn auch aus dem seinen mitgebildeter Wille entgegen, so ist eben diese Quelle eine andere als die, aus der das Landesrecht fliesst, dl. h. das von ihm allein für alles, was er sich unterworfen denkt, gesetzte Recht. Dass sein Wille in dem Gesamtwillen steckt, der das Völkerrecht erzeugt, ändert hieran nichts. Sonst müsste ja jedes Recht, das für einen Staat gilt und unter seiner Mitwir- kung geschaffen wurde, auf derselben Quelle beruhen wie das, das er allein in die Welt setzte. Dann wäre in der That alles Reichsrecht gleichzeitig Landrecht, weil der Gliedstaatswille im Gesetzeswillen des Reichs einbegriffen ist. Man wird hiergegen anwenden, der Vergleich hinke, weil der Reichswille als Wille aines Majoritätsverbandes auch den widerstrebenden Willen des Gliedstaats binde. Gut; aber nun denke man an Verfassungs- änderungen der im zweiten Absatze des Artikels 78 der Reichs- verfassung erwähnten Art?), die nicht erfolgen können, ohne dass ler Einzelstaat seine Zustimmung gegeben hat. Solches Verfassungs- zesetz ist ein bundesstaatlicher Rechtssatz, bei dessen Entstehung der Wille des Staates betheiligt sein muss, dessen Stellung in der frag- lichen Hinsicht betroffen wird, also genau wie bei der Bildung eines 1) So ist es denn wiederum erklärlich, warum genau so wie die Naturrechtsschule und doch auf ganz anderem Wege diese monistische Auffassung dazu gelangen kann, Völkerrechtsätze auch an Individuen adressirt sein zu lassen. S. Bergbohm, Staatsverträge S. 23, 28f. und bes. S. 36. 2) „Diejenigen Vorschriften der Reichsverfassung, durch welche bestimmte Rechte einzelner Bundesstaaten in deren Verhältniss zur Gesamtheit fest- gestellt sind, können nur mit Zustimmung des berechtigten Bundesstaates ab- yeändert werden.‘

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation