Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

— 152 Staate, sein Recht so zu machen, aber kein Statut und keine Praxis habe so gestaltetes Recht entstehen lassen. !) Die Abkehr von der landläufigen Meinung hinsichtlich der natürlichen Gleich- heit von Völker- und Landesrecht liegt zu Tage, wenn auch Cockburn das nicht ausdrücklich ausgesprochen hat. Es ist zu be- achten, dass es sich im vorliegenden Falle nur um einen „erlau- benden‘“ Rechtssatz des Völkerrechts handeln konnte, und dass der gesunde Sinn der Majorität des Gerichts mit Recht davor zurück- schreckte, alle derartigen Sätze des internationalen Rechts einer Formel zu Liebe für Landesrecht zu erklären, was zu den unhalt- barsten Konsequenzen hätte führen müssen. Der prinzipiellen Be- deutung gerade dieses Umstandes sind sich zwar weder die Richter, die sich Coekburn anschlossen, noch auch die Kritiker des Urtheils 2), wohl aber Cockburn selbst bewusst gewesen. Er hat es in seinem Votum nicht besonders betont, aber er hatte schon bei einer andern berühmten Gelegenheit, bei der die frag- liche Doktrin im Spiele war, nämlich in seinem Votum zum Ala- bama-Schiedsspruche *), die Ansicht vertreten, der Satz: es bilde das Völkerrecht einen Theil der common law of England, sei nur in dem Sinne zu verstehen, dass alles, was das Völkerrecht dem Staate als Pflicht auferlege, zugleich als Pflicht der Einzelnen zu betrachten sei, da ja die Staaten nur Aggregate von Individuen darstellten. Ist auch diese Begründung recht anfechtbar, die Auf- fassung selbst zeigt jedenfalls, welch einschränkende Deutung einer der ersten englischen Juristen unserer Formel geben konnte. Damit hängt denn zusammen, dass wir in anderer Umgebung den Satz finden, trotz der Regel: the international law is part of the law of the land, brauche nicht alles, was eine Verletzung des Völker- rechts sei, ohne Weiteres auch eine Vebertretung der municipal law zu bilden.) Selbst in der amerikanischen Litteratur hat sich diese 1) R. v. Keyn a. a. 0. bes. p. 193 foll., 198, 202 foll., 206 foll., 229, — Der Erfolg der Freisprechung war der Erlass der Territorial Waters Juris- diction Act 1878 (41 and 42 Vict. c. 73), die nunmehr die behauptete Lücke der englischen Gesetzgebung schloss, freilich unter mannigfachem Widerspruche gegen die völkerrechtliche Zulässigkeit des Statuts (s. darüber später). 2) Die sich theils streng ablehnend, wie Maine, International Law. p. 38 foll., theils zustimmend äussern, wie J. F. Stephen, History of the Cri- minal Law II p. 29 foll. 3) Vergl. Creasy, First Platform of International Law. pP. 158 foll. 4) Lushington im Falle der „Helen“; Law Reports, Adm. and Ecel.

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