Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

2:59 hältniss regelt, das sein, des Richters, Recht zu regeln ablehnt. Aber da könnte es ihm begegnen, dass auch diese Quelle ver- sagt, indem sie selbst ausdrücklich erklärt, die fraglichen That- bestände nicht regeln zu wollen. So wäre es denkbar, dass der um Entscheidung angegangene Richter überhaupt darauf, ein Urtheil abzugeben, verzichten oder besser gesagt, den erhobenen Anspruch abweisen müsste, weil er in keiner Rechtsordnung be- gründet sei. Es mag sein, dass in manchen Fällen dies in der That dem Willen seines Staates entspricht, namentlich wenn es sich um die Bestrafung im Auslande begangener Missethaten handelt. Meistens aber wird es nicht so sein. Der Staat will, dass Recht angewendet werde, und es ist ihm auch nicht gleichgültig, welches Recht dies ist. Hier setzt die Anwendungsnorm ein, die den Richter auf fremdes Recht verweist. Sie erklärt nicht nur den Rückzug der Rechtsquelle vor gewissen Thatbeständen, son- dern befiehit dem Richter!), auf sie das Recht einer mehr oder weniger bestimmt bezeichneten fremden Quelle auzuwenden, vielleicht ohne jede Rücksicht darauf, ob diese Quelle ihrerseits zewillt ist, das in Frage kommende Verhältniss zu regeln.?) Die Anwendungsnorm befiehlt dem Richter, das Recht dieser Quelle als dasjenige Recht anzunehmen, das auf den zu beurtheilen- den Fall Anwendung finden wolle. Nicht wird aber durch die Anwendungsnorm bewirkt, dass der Staat zweierlei materielles Recht erzeugt, z. B. eines für die in seinem Gebiete, ein anderes für die im Auslande abgeschlossenen Verträge; denn so müsste der Sachverhalt aufgefasst werden, wenn die Kollisionsnorm das fremde Recht recipiren wollte. Dergleichen ist nicht zu ver- muthen. Die Konsequenz würde sein, dass eine solche Kolli- sionsnorm die sämtlichen fremden Reehte in bestimmtem Um- fang& recipiren und damit inhaltlich verschiedene Rechtssätze neben einander in den Bau der eigenen Rechtsordnung aufnehmen würde.?) Aber das Gesagte gilt nicht für die von den Kollisions- Normen durchaus verschiedenen, neuerdings sogenannten ‚„mate- riellen Verweisungssätze“, d. h. solche materielle (Privat-, Straf- rechts-) Sätze, die fremdes Recht, ohne es wörtlich zu formuliren, 1) So mit Recht Zitelmann, Internat. Privatrecht. I. S. 199, 205 u. ö. 2) Also unter Nichtbeachtung etwaiger Rück- oder Weiterweisung durch lie fremde Rechtsquelle. 3) Verel. Brinz, Pandekten. 3. Auf. I S. 119.

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