Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

166 Verbänden — den Gemeinden, eventuell den Religionsgesell- schaften und Kirchen.!) Aus der schlechthin übergeordneten Stellung des herrschenden Willens ergiebt sich aber, dass dieser das Maass und die Art solcher Abhängigkeit der Rechtsschöpfung lurch den beherrschten nach eigenem Befinden bestimmt. Und dabei ist zweierlei möglich. Es ist denkbar, dass die herrschende Rechtsquelle Normen aufstellt, nach denen sich die Kompetenz der untergeordneten Quelle als solche zum Theil oder überhaupt bemisst. Sie ertheilt oder versagt ihr in bestimmtem Umfange die Fähigkeit eigener Rechtserzeugung. Daraus folgt, dass die auf Rechtsschöpfung gerichteten Akte der subordinirten Rechtsquelle, je nachdem sie innerhalb des so gezogenen Rahmens oder unter Durch- brechung der Schranke erfolgen, giltig oder nichtig sind. Das nächstliegende Beispiel bieten uns diejenigen Vorschriften der deutschen Reichsverfassung, die den Gliedstaaten, gegenüber ainer dem Reiche ausschliesslich zustehenden Gesetzgebungs- kompetenz die Fähigkeit eigener Rechtsbildung schlechthin ab- sprechen, oder die ihnen eine auf gewissen Gebieten vorläufig belassene Kompetenz zur Gesetzgebung für den Fall wieder ent- ziehen, dass das Reich selbst auf jenen Gebieten seine Recht- setzungsgewalt entfaltet. Aber ausser in bundesstaatliehen Ver- 1) Es zeigt sich an dieser Stelle, dass sich nicht immer ein objektiver Maassstab auffinden lässt, nach dem zu beurtheilen wäre, ob ein Verhältniss 3er Ueber- und Unterordnung oder ein Verhältniss der Koordination mehrerer Rechtsquellen vorliegt. Die verschiedenen Auffassungen der Staaten einer- seits, der katholischen Kirche andererseits über ihr Verhältniss zu einander veweisen das, Stellt man sich, wie ich es für nöthig halte, lediglich auf den Stand- yunkt des Staats, so zeigt sich weiterhin, dass nicht jeder Staat seine Stellung zur Kirche ebenso wie der andere, und nicht jeder sie immer und in allen Be- ziehungen gleichmässig aufgefasst hat. Soweit der Staat insbesondere in der Form des Konkordats mit der Kirche Vereinbarungen getroffen, hat er die Kirche als ebenbürtigen Faktor, und insofern es sich hierbei um den Erlass von Rechtsnormen handelt, zunächst wenigstens auch als koordinirte Rechtsquelle anerkannt. Nur sind diese Konkordate, wennschon den völker- rechtlichen Verträgen analog, doch nicht als solche aufzufassen (vergl. über die Frage Friedberg a. a. 0, S. 130ff. und die dort Citirten), und weil es eine dritte Rechtsquelle nicht giebt, der die beiden Rechtsquellen — immer Jen Koordinationsstandpunkt vorausgesetzt — gleichmässig unterständen, so {ällt insoweit ihr gegenseitiges Verhältniss aus dem Rahmen des Rechts über- haunt heraus

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation