Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Verhältniss der Rechtssätze

Collection:: Economics Books

— 1716 — Ganz anders stellt sich der geschichtliche Bildungsprozess dar, der die bundesstaatliche Gliederung der grossen Gesamtstaaten der Gegenwart bewirkt hat — der Vereinigten Staaten von Nordamerika, der Schweizer Eidgenossenschaft und des heutigen Deutschen Reiches, der Erweiterung des Norddeutschen Bundes von 1867.!) Dort der Zerfall staat- licher Einheit zu völkerrechtlicher Vielheit, hier gleichmässig der Aufbau bundesstaatlicher Institutionen neben dem verlassenen Boden völkerrechtlicher Koordination. Es wurde schon bemerkt, warum gerade hier die Annahme einer landesrechtlichen Reception völkerrechtlicher Sätze besonders nahe liegt. Ja, bekanntlich giebt es Theorien, nach denen sogar das gegenwärtige Rechtsverhältniss der genannten Staaten ein völkerrechtliches ist. Wären sie richtig, dann könnte und brauchte natürlich unsere Untersuchung nicht angestellt zu werden. Sind sie aber falsch, wie ich annehme, so zeigt doch die That- sache, dass sie entstehen konnten, wie viel „Völkerrechtliches“ sich noch in der bundesstaatlichen Rechtsordnung finden müsse. Vor allem aber ist es wichtig, dass sich alle Mitglieder der drei genannten Bundesstaaten vorher in einem engeren als dem durch die blosse Antheilnahme an der Staatengemeinschaft gegebenen, nämlich in einem Bundes-, einem Vereinsverhältnisse befunden hatten. Diese Staatenvereine hatten in ihren Beschlüssen zwar keine Gesetze, aber Rechtssätze völkerrechtlichen Charakters hervorgebracht. ?) So drängt sich die Vermuthung auf, dass gerade diese Sätze in gewissem Umfange bei der Aufstellung des neuen staatlichen Rechts irgendwie verwerthet wurden. Es kommt da- bei nicht in Betracht, dass die formelle Anknüpfung des Bundes- staats an den Staatenbund in den drei Staaten ungleichartig ge- wesen ist, in Amerika und der Schweiz eine unmittelbare Um- wandlung der loseren in die geschlossenere Staatenverbindung, in 1) Die Föderativstaaten Central- und Südamerikas schliesse ich sofort von der Beachtung aus. Trotz der guten Vorarbeit von Bushnell Hart, Introduction to the Study of Federal Government. Boston 1891 und der ein- gehenderen Berücksichtigung durch Le Fur in seinem Werke Etat föderal et confederation d’Etats. Paris 1596 sind wir doch noch zu wenig in der Lage, ihre rechtliche Struktur genauer zu erkennen. Auch die deutsche Reichs- verfassung von 1849 und die Erfurter Unionsverfassung sollen nur gelegentlich erwähnt werden. Eine weitere Einschränkung im Text. 2) Verel. S. 85 Note 2. 87.

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