Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Verhältniss der Rechtssätze

Collection:: Economics Books

2392 Ausdehnung der einzelnen Staatsgewalt, deren Abgrenzung gegen- über anderen Staatsgewalten die Aufgabe des internationalen Rechtes bildet, keineswegs von Natur gegeben, sondern erst durch Rechtssätze vermittelt ist. Was dem Staate „angehört,“ seien es Menschen, seien es Sachen, gehört ihm kraft Rechtssatzes an. So oft also das Völkerrecht gegenseitige Rechte und Pflichten der Staaten in Bezug auf Staatsunterthanen, auf „nationale“ Schiffe, Urkunden, Münzen u. dergl. begründet, wird es normaler Weise stillschweigend oder ausdrücklich!) auf jene landesrechtlichen Sätze Bezug nehmen. Wenn ich den Ausdruck „Staatsangehörig- keit“ in weiterem Sinne anwenden darf, als es gebräuchlich ist, so kann ich sagen: zahllose Völkerrechtssätze erscheinen und müssen erscheinen in der Form eines durch das staatliche Recht über die Staatsangehörigkeit von Personen, Sachen, Rechtsgütern,?) Handlungen auszufüllenden Blanketts.?) Dass sich hierdurch Lan- Staat zum Haben einer bestimmten Verfassung verpflichtet wird (etwa ein pro- tegirter Staat dem Schutzstaate gegenüber), oder wenn er unter der Voraus- setzung der Einführung einer bestimmten Verfassung als Staat anerkannt wird (z. B. Donaufürstenthümer und Bulgarien; vergl. Pariser Konvention vom 19. August 1858, M. N. R. G. XVI. 2. p. 50; Berliner Kongressakte .vom 13. Juli 1878, M. N. R. G.? III p. 449, Art, 3), so ist damit zugleich ausge- asprochen, dass er bei etwaiger, auch legitimer Aenderung seiner Verfassung nicht werde verlangen können, dass die nach der neuen Verfassung kompe- tenten Organe von den anderen Staaten als legitimirte Repräsentanten be- Irachtet werden, 1) 5. namentlich die in allen neueren Schiffahrtsverträgen wiederkehrende, fast stereotyp gewordene Formel, nach der z. B. „alle Schiffe, welche nach deutschem Recht als deutsche, und alle Schiffe, welche nach japanischem Recht als japanische Schiffe anzusehen sind, im Sinne dieses Vertrags als deutsche bez. japanische Schiffe gelten sollen“. Deutsch-japanischer Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 4. April 1896 (RGBl. 8. 715) Art. 15 und hundert andere. (Zahlreiche Beispiele bei Pradier-Fodere V p, 68 et suiv.: s. auch Mittelstein in Böhm’s Zeitschr. I S. 659.) 2) Von der „Staatsangehörigkeit“ der Rechtsgüter wird auch von Anderen häufig gesprochen. Versgl. z. B. v. Rohland, Internationales Strafrecht. I S. 6, 21, 52, 103, 158 u. 6. 3) Auch hier wird indess zuweilen der „allgemeine“ Grundsatz durch spezielle Vereinbarung durchbrochen. Um zu vermeiden, dass eine Person oder Sache als mehreren Staaten „angehörig‘““ betrachtet werden muss, hat man z, B. vereinbart, dass die einem Staate angehörigen, im anderen naturali- sirten Personen unter gewissen Voraussetzungen als nur dem zweiten angehörig zu betrachten seien. (Vergl. die sog. Bancroftverträge.) Wollte der erste Staat seine Nationalitätsgesetzgebung nicht entsprechend gestalten, so würde im

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation