Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Verhältniss der Rechtssätze

Collection:: Economics Books

weisen, dass Landesrecht und Völkerrecht auch insofern zu einander in Bezug stehen können, als Begriffe in dem einen verwendet werden, die im andern eine bestimmte Ausgestaltung erhalten haben. Natürlich ist das nur dann von besonderer Bedeutung, wenn die Rechtsquelle den Begriff, statt ihm eine eigene Prägung zu ge- ben, bewusstermaassen in eben dem Sinne verwerthet, den ihm die andere Quelle gegeben hat!), wobei immer noch die doppelte Möglichkeit vorliegt, dass sie der anderen Rechtsquelle auch für die Zukunft ein Blankett zu beliebiger Ausfüllung ausstellen, oder dass sie den „reeipirten“ Begriff ein für allemal genau So Ver- standen wissen will, wie er im Augenblicke der Reception von der fremden Rechtsordnung verstanden wird. Es kann von grosser praktischer Wichtigkelt sein, ob das eine oder das andere ge- meint ist. Da es sich nun im angenommenen Falle, .wie keiner näheren Ausführung bedarf, immer nur um ausdrücklich formu- Jirten Rechtsinhalt handeln kann, da dieser, was das Völker- recht anlangt, immer in einer Staatenvereinbarung enthalten ist, so wird jene Frage bei der Verweisung des Landesrechts auf völkerrechtliche Begriffe nicht auftauchen können, Denn hier bezieht sich die Verweisung entweder auf einen bestimmten „Vertrag“; dann ist es klar, dass sie mit dem Vertrage steht und fallt.2) Oder sie bezieht sich auf Verträge überhaupt; dann 1) Wenn z. B. ein Beamtengesetz von Gesandten und „anderen diplo- matischen Agenten“ spricht (s. d. preuss. Ges. v. 21. Juli 1852, 8857 Z. 2), so ist für die Frage, ob darunter auch Konsuln zu begreifen sind, vor allem wichtig, ob „die preussischen Gesetze Momente enthalten, die für die Auslegung des Ausdrucks genügenden Anhalt gewähren.“ Vgl. Entsch. des Preuss. Obertribunals, LXII S. 231ff., bes. S. 237. Der Fiskus hatte hier behauptet, die Auslegung des Gesetzes sei „ohne Heranziehung des Völker- rechts“ nicht ausführbar. Noch selbstverständlicher ist dies dann, wenn das Gesetz allgemeine „Begriffe des Lebens“ verwendet, die auch im Völkerrechte eine Rolle spielen, z. B. „Kontributionen“ oder „Brandschatzungen“ (Preuss. Allg. Landrecht I, 21 $ 562; 11 $ 180; Preuss. Allg. Gerichtsordnung I, 50 8 425); vgl. Entsch. d. Obertribunals I S. 72f£f. 2) Am deutlichsten ist das natürlich dort, wo der Staat einen völker- rechtlichen Vertrag in der Absicht publicirt, dadurch das vertragsgemässe Landesrecht zu erzeugen. Hier ist es übrigens. auch nie zweifelhaft, dass der Gesetzgeber den von ihm gebrauchten Worten den Sinn unterlegen will, den der Vertrag mit ihnen verbindet. Wenn z. B. ein Auslieferungsvertrag von „Verbrechen“ spricht, so ist damit regelmässig jedes Delikt gemeint, and der Vertrag „als Gesetz“ braucht dann das Wort nicht etwa in dem

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