Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

>54 Recht davon. Aber für dieses ist der Nachweis seines Zusammen- hangs mit dem Völkerrechte gerade hier von nicht geringem Werthe — mit Bezug auf Geltung, Inhalt, Anwendung. Welcher Art ist das Verhältniss, das zwischen Völkerrechts- und Landesrechtsauelle obwaltet? Es empfiehlt sich, in erster Linie festzustellen, wie beschaffen das gegenseitige Verhältniss unserer Quellen nicht sein kann. Durch die ausführlichen Untersuchungen des ersten Kapitels ist uns hier der Weg gut geebnet worden. Sie lieferten den Beweis, dass Völkerrecht und Landesrecht nicht nur als besondere Rechts- ordnungen neben einander bestehen, sondern auch der Regelung verschiedener Lebensverhältnisse, Beziehungen zu dienen bestimmt sind. Ist das richtig, so ist es zunächst undenkbar — wir stellten das schon früher in Kürze fest —, dass zwischen den beiden Quellen jemals ein Verhältniss der Konkurrenz eintreten könnte. Es ist ausgeschlossen, dass sie beide einmal denselben Thatbestand normiren wollten. So ist vor allem unmöglich, dass ein Satz der einen Rechtsordnung in Konflikt käme mit einem aus der anderen. Das ist aber von grösster Bedeutung nach mehreren Seiten. Einmal für alle Gesetzesunterthanen eines Staates. Sie werden, wie wir sahen, in keiner Hinsicht durch völkerrechtliche Normen beherrscht. Das Völkerrecht verleiht ihnen keinerlei Rechte und richtet keine Gebote, keine Verbote an ihre Adresse. So können, was das Wichtigste ist, ihre Pflichten gegen ihren Staat oder ihre Mitbürger niemals in Widerstreit gerathen mit völkerrechtlichen Pflichten !); denn solche haben sie nicht. Aber insbesondere dem Landesrichter bleibt die Qual der Wahl erspart, ob er im einzelnen Falle Völker- oder Landes- recht auf den seiner Beurtheilung unterlieyzenden Streit anzuwenden 1) Befindet sich das staatliche Recht in „Widerspruch“ mit dem Völker- rechte, d. h. ist es so, wie es nach Völkerrecht nicht sein sollte, und ist das Völkerrecht, nicht aber das Landesrecht im Einklange mit der herrschenden Moral, so kann für den Einzelnen der Konflikt entstehen, ob er dem Staate gehorchen solle oder den Forderungen seines Gewissens. Das ist aber eben kein Konflikt zwischen Recht und Recht.

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