Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

255 habe. Ich darf hier die Frage noch offen lassen, ob und inwie- weit das staatliche Gericht überhaupt in die Lage kommt, nach Völkerrecht zu sprechen.!) Ich nehme vorläufig an, das könne geschehen. Aber von Zweifeln, ob ein und derselbe Thatbestand diesem oder jenem Rechte zu unterstellen sei, wird der Richter niemals behelligt werden. So ist insonderheit ‚jeder Gedanke daran abzuweisen, als bestände irgendwo zwischen den beiden Quellen ein Verhältniss der Subsidiarität. Weder nach der Richtung, dass die Quelle des Völkerrechts ihre Sätze für bestimmte Verhältnisse nur dann gelten lassen wolle, wenn das Landesrecht schweigt?), noch nach der anderen, dass das Landesrecht in gewissen Fällen nur in Er- mangelung völkerrechtlicher Normen nach Anwendung trachte. Die Thatbestände, die das eine beherrscht oder beherrschen könnte, sind ja in jedem Falle der Herrschaft des anderen entrückt. Es ist also z. B. unrichtig, wenn man behauptet, der Richter jedes Staates habe das „überstaatliche“ internationale Privatrecht, die völkerrechtlichen Anwendungsnormen, als subsidiäres Recht zu beachten, wenn nicht der Staat etwas Abweichendes bestimme.?) Denn die völkerrechtlichen „Anwendungsnormen“ als solche sind einer unmittelbaren Anwendung durch das Landesgericht nicht fähig. Sie sind ja, soweit sie überhaupt existiren, Rechts- sätze für den Staat, die ihn veranlassen, Anwendungsnormen für den Richter zu schaffen. Jener Irrthum beruht auf der alten Verwechselung von Völkerrecht und völkerrechtsgemässem Landesrecht, verbunden mit einer Verkennung des Wesens der Subsidiarität. In jeder Landesrechtsordnung nämlich findet sich, wie wir alsbald ausführlicher zu erörtern haben, ein gut Theil „ungesetzten“, dem Völkerrechte gemässen Rechts. Das gilt auch vielleicht, wenn auch nur in recht bescheidenem Umfange, für 1) S. darüber unten $ 18. 2) So z. B. Strisower, Oesterreich. Staatswörterbuch I Wien 1895. S. 424: „Die völkerrechtlichen Grundsätze (über die Exterritorialität der Ge- sandten) . .. . . gelten ihrer Natur nach subsidiär in den einzelnen Staaten‘. — Ebenso unzulässig ist es, das Landesrecht als das besondere dem Völkerrecht als dem allgemeinen Recht vorgehen zu lassen; so Bluntschli, Völkerrecht 5. 63. 3) Etwas Aehnliches müssen natürlich diejenigen annehmen, die das inter- nationale Privatrecht u. s. w. als Theil sowohl des Völkerrechts, wie des Landesrechts betrachten. 5. oben S. 24.

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