Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

13 — vor seinen, des Gesetzgebers, Gerichten Recht zu nehmen. Es ist auch hier ganz gleichgültig, ob solche Rechtssätze auf irgend einem Zugeständnisse oder einer Forderung des fremden Staates beruhen, oder ob sie vielleicht der Ausfluss unberechtigter An- massung des rechtsetzenden Staates sind, gleichgültig, ob der ausländische Staat Willens ist, derartige Rechte aus der Hand des gewährenden Staates entzegenzunehmen und sich ihrer zu be- dienen oder sich den ihm auferlegten Pflichten zu fügen, wenig- stens sich in eine Lage zu bringen, in der er sich ihnen fügen müsste, Wenn ich hiermit die denkbaren Gegenstände staatlicher Rechtsetzung in einer für unseren Zweck genügenden Zahl auf- geführt habe, so ist die weitere Aufgabe der Nachweis des Satzes: wenn es ein Völkerrecht giebt, das etwas anderes ist als Landesrecht — ich darf jetzt noch ganz auf sich beruhen lassen, wie solches Völkerrecht entstehen könnte —, So müssen die Beziehungen, die dies Völkerrecht regelt, anderer Natur sein, als die soeben aufgezählten. Anders ausgedrückt: die angeführten Beziehungen sind taugliches Objekt lediglieh für eine Regelung durch Landesrecht.') Wir sprechen zunächst von den Beziehungen der Individuen (und Verbände) zu einander und lassen dabei vorläufig den Fall ausser Auge, dass der rechtsetzende Staat zu den seiner Rechtsetzungsgewalt unterworfenen Subjekten auch fremde Staaten rechnet. Wir fragen zuerst: ist es denkbar und kommt es vor, dass eine andere Rechtsquelle Beziehungen dieser selben Indi- viduen unter sich ebenfalls normirt? Die Antwort lautet selbst- 1) Das Thema ist so formulirt worden, um eine naheliegende petitio prin- cipli zu vermeiden. Die Doktrin, die man heute als die herrschende bezeich- nen kann, sagt: das Völkerrecht gilt‘ nur für und zwischen den Staaten, oder die Staaten sind die alleinigen Subjekte des Völkerrechts. Beide Wen- dungen sollen dasselbe bedeuten; nur bei Westlake, Chapters on the Prin- ciples of International Law. Cambridge 1894. p. 2, finde ich den seltsamen Satz, es sei pedantisch zu leugnen, dass Piraten und Blokadebrecher Subjekte des Völkerrechts seien, sie seien es eben kraft einer Regel des Völkerrechts, das freilich nur zwischen den Staaten geite. Im übrigen ist die herrschende Lehre darüber klar, dass das Völkerrecht nur Rechte und Pflichten der Staaten als solcher begründe, und wenn einzelne Vertreter dieser Ansicht für die Stellung der Staatsangehörigen in Bezug auf den völkerrechtlichen Verkehr nach dem Vorgange Stoerk’s (in H. H. II. S. 588 ff.) den Begriff des „Völkerrechtsindigenats“ angenommen haben (Gareis, Institutionen des

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